Verkaufsoffener Sonntag verbotenIn diesem Bericht:
- Kurzfristige Ratssitzung rettete Sonntagsöffnung in Wermelskirchen
- Händler sind demotiviert
- Was ist die Problematik beim Verkaufsoffenen Sonntag?
- Links zum Thema
- Stadtverwaltung und Politik wollten der Innenstadt nach Corona helfen
- Sonntags geöffnet …
- Stadtfest findet statt
Am Donnerstag Mittag bekam Ulf Minartz, Vorstandsvorsitzender der Interessengemeinschaft Düren City die erste schlechte Nachricht. Mitten im Aufbau des Stadtfestes informierte die Rechtsdezernentin der Stadt Düren über einen beim Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) eingegangenen Eilantrag. In aller Eile wurden noch Dokumente kopiert und zum Rathaus gebracht.
Dies reagierte mit einer Stellungnahme auf den beim OVG eingereichten Eilantrag.
Am heutigen Freitag gegen 17 Uhr wurden dann Ulf Minartz und Uwe Gunkel vom Vorstand der IG City darüber informiert, dass das OVG die „ordnungsbehördliche Verordnung durch einstweilige Verfügung außer Vollzug gesetzt“: Kurz der Verkaufsoffene Sonntag wurde verboten.
Ulf Minartz erkläre daraufhin gegenüber DN-News.de:
Das Stadtfest findet ohne Einschränkung statt.
Kurzfristige Ratssitzung rettete Sonntagsöffnung in Wermelskirchen
Das was der Stadt Düren gerade widerfahren ist, passierte vor zwei Wochen schon mal im Wermelskirchen. Hier hatte daraufhin der Rat in einer kurzfristigen Entscheidung die Voraussetzungen für den Verkaufsoffenen Sonntag erneut geschaffen.
Händler sind demotiviert
Nach dreifachem Lockdown sollte jetzt Normalität zurück kehren. Stattdessen kommt der nächste Rückschlag. Ob in dieser Situation arbeitnehmerfreundliche Arbeitsplätze gesichert werden oder die vor allem kleinen Händler ihr Kosten reduzieren hängt vor allem von der Motivation der Unternehmer ab. Mit der aktuellen Gerichtsentscheidung dürfte in Düren kein einziger Arbeitsplatz gesichert worden sein.
Was ist die Problematik beim Verkaufsoffenen Sonntag?
Es ist in NRW nicht zulässig einfach Sonntags die Geschäfte zu öffnen. Es gibt nur eine kleine Anzahl von Sonntagen, an denen solche Sonderöffnungen möglich sind. Hinzu kommt, dass diese Sonderöffnungen an einen Anlass gekoppelt sind. Das Stadtfest gilt traditionell als guter Anlass für solche Sonderöffnungen und war in der Vergangenheit auch noch nie beanstandet worden. In anderen Städten waren Veranstaltungen mit kleinem Rahmenprogramm oder Sonderöffnungen für das gesamt Stadtgebiet in der Vergangenheit beanstandet worden.
Ohne ein sog. Rahmenprogramm ist die Durchführung eines Verkaufsoffenen sonntags nicht möglich. Sogar im Jahr 2020, als wegen Corona das Stadtfest ausgefallen war, hatten Ulf Minartz und sein Team ein Rahmenprogramm auf die Beine gestellt und damit einen geeigneten rechtlichen Rahmen geschaffen. Damals war der antrag am 08.09.2020 gestellt worden. Die Genehmigung wurden am 16.09.2020 für den 20.09.2020 erteilt.
In diesem Jahr war die Planung erst nach den Lockerungen gestartet. Die aktuelle Corona-Schutzverordnung gilt seit dem 11.09.2021. Sie ist der Rahmen für die Veranstaltungsplanung. Die nächste reguläre Stadtratssitzung findet am 29.09.2021 statt, also 11 Tage nach dem Verkaufsoffenen Sonntag.
Links
Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster (OVG) zum Verkaufsoffenen Sonntag
https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/54_210903/index.php
Presseberichte zu den vom OVG genannten Verkaufsoffenen Sonntagen:
https://www.radioemscherlippe.de/artikel/kein-verkaufsoffener-sonntag-in-gladbeck-1059053.html
Stadtverwaltung und Politik wollten der Innenstadt nach Corona helfen
Mit einen Düren Gutschein sollten die Kunden zurück in die Innenstadt geholt werden. Bei der Pressekonferenz am 28. Mai wiesen Bürgermeister und Kämmerer darauf hin, dass die Innenstadt mit 4.000 sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmern der größte Arbeitgeber der Stadt sei:
Sonntags geöffnet …
… ist der Online-Handel. Hier wer lieber für Amazon arbeitet bekommt hier einen Eindruck:
Online-Bewerbung als Fahrer bei Amazon:
Stadtfest findet statt
Unbeirrt von dem Urteil in allerletzter Minute findet das Stadtfest statt. Nachdem der Aufbau in weiten Teilen bereits abgeschlossen war gibt es für den Stadtfestorganisator IG City kein zurück mehr. Schausteller und Gastronomen haben geöffnet.