Der Rat der Stadt Düren hat am Mittwoch über die Besetzung der Fachausschüsse und weiterer städtischer Gremien beraten. Die Ausschüsse dienen als Vorbereitungsorgane für die Entscheidungen des Stadtrats und entlasten somit das Plenum.
Die AfD-Fraktion brachte mehrere Sparvorschläge ein. Unter anderem regte sie an, zwei Bezirksausschüsse abzuschaffen und die Größe der Fachausschüsse zu verkleinern. Nach Berechnungen der Verwaltung ließen sich dadurch in den kommenden fünf Jahren mehr als 100.000 Euro einsparen.
Zusätzlich forderte die AfD, die Zahl der Ratsmitglieder von derzeit 50 auf 40 zu reduzieren. Markus Roeder sprach für die CDU/SPD-Koalition und wies darauf hin, dass dafür auch die Zahl der Wahlkreise von 25 auf 20 sinken müsste. Dies würde den ehrenamtlich tätigen Ratsmitgliedern eine deutlich größere Präsenz in ihren Wahlkreisen abverlangen.
AfD-Ratsherr Bernd Essler führte zuvor als Vergleich an, dass New York – trotz elfmal größerer Bevölkerungszahl – lediglich 51 Ratsmitglieder im „New York City Council“ habe.
Einen Faktencheck lieferte Michel Brogmus (CDU). Er hatte während der Sitzung die Zahlen überprüft und stellte klar, dass die 51 Mitglieder des New York City Council hauptamtlich tätig sind und jeweils weit über 100.000 US-Dollar verdienen. Im Gegensatz dazu arbeiten die Ratsmitglieder in Düren ehrenamtlich.
In den anschließenden Abstimmungen lehnten alle anderen Fraktionen die Sparvorschläge der AfD ab.
Die Zahl der Mitglieder im Rat der Stadt Düren ergibt sich übrigens aus dem Kommunalwahlgesetz NRW (§3). Hier ist auch geregelt, dass die Anzahl verändert werden kann.