Die Emotionen kochten hoch, als im Juni der Stadtrat bei einer freigegebenen Abstimmung ohne Gegenstimmen für einen Tausch der Plätze von Wochenmarkt und Weihnachtsmarkt stimmten. Die Wochenmarktbeschicker, die als Zuschauer zur Ratssitzung gekommen waren konnten das Ergebnis gar nicht fassen. Hatten doch mehrere Stadtratsmitglieder im Vorfeld Unterstützung zugesagt und jetzt gab es gar keine Gegenstimme. […]
Schlagwort: Bürgerbegehren
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Mehr Demokratie: Fast 1000 Bürgerbegehren und über 300 Bürgerentscheide in 30 Jahren
Mehr Demokratie veröffentlicht Bericht zu 30 Jahre Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in NRW: Direkte Demokratie in den Kommunen ist eine Erfolgsgeschichte, es braucht aber dringend Reformen Nordrhein-Westfalen blickt auf 30 Jahre Bürgerbeteiligung durch Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zurück. Der heute von Mehr Demokratie e.V. in Köln veröffentlichte Bericht stellt die Entwicklung der kommunalen direkten Demokratie in NRW […]
Bürgerbegehren zur Rad-Vorrang-Route: Unterschriften-Sammlung durch Vorprüfung verlängert
Wird die geplante Rad-Vorrang-Route zwischen Lendersdorf und der Dürener Innenstadt noch aufgehalten? Wie berichtet, haben drei CDU-Politiker ein Bürgerbegehren gegen die vom Stadtrat mit knapper Mehrheit beschlossenen Pläne gestartet. Um etwas bewirken zu können, sammeln sie weiterhin Unterschriften und bieten einen Informationsstand an. Die Frist für die Sammlung der Unterschriften wäre eigentlich in dieser Woche […]
„Fragwürdige Routenführung“: CDU-Politiker starten Bürgerbegehren gegen Rad-Vorrang-Route II
Radfahrer sollen schnell und sicher aus allen Richtungen in die Dürener Innenstadt kommen. Das ist das Ziel der Rad-Vorrang-Routen, die nach und nach umgesetzt werden sollen. Doch gegen die bereits beschlossene Route II zwischen der Straße Zum Richelnberg in Lendersdorf und der Aachener Straße formiert sich Widerstand. Einige CDU-Politiker aus den betroffenen Stadtteilen haben ein […]
4.500 Unterschriften – Wochenmarktbeschicker sind kompromissbereit
Nachdem der Stadtrat im Juni den Tausch der Plätze von Wochenmarkt und Weihnachtsmarkt beschlossen hat, gab es große Aufregung bei den Wochenmarktbeschickern. Diese sehen ihre Existenz bedroht und argumentieren, dass derartige Verlegungen in anderen Städten zum Ausbluten der dortigen Wochenmärkte geführt haben. Seit Ende August 2024 sammeln die Wochenmarktbeschicker nun Unterschriften. Ein Bürgerbegehren soll die […]
Fristverlängerung! Bürgerbegehren um den Wochenmarkt geht in den Stadtrat
Nach dem Ratsbeschluss zum Tausch der Plätze von Wochenmarkt und Weihnachtsmarkt war die Aufregung bei den Wochenmarktbeschickern groß. Seit Anfang des Monats September sammeln diese nun Unterschriften, die den Ratsbeschluss kippen sollen. Heute Morgen erklärte Oliver Hintzen, Vorsitzender des Fördervereins Dürener Wochenmarkt gegenüber DN-News.de, dass die Frist zur Abgabe der Unterschriften eigentlich gestern, am 19.09.2024 […]
Bürgerbegehren gegen Wochenmarktverlegung wird knappe Sache
Nach langen Diskussionen, an denen auch die Wochenmarktbeschicker beteiligt worden waren, hatte der Rat der Stadt Düren am 05.06.2024 beschlossen, den Wochenmarkt temporär zu verlegen. Wochenmarkt und Weihnachtsmarkt sollen die Plätze tauschen. Hier ist unser Bericht dazu: Mehr als drei Monate nach dem Beschluss werden nun auf dem Wochenmarkt Unterschriften gegen genau diesen Beschluss gesammelt. […]
Bereits sieben Bürgerentscheide im ersten Halbjahr 2024, u.a. in Titz
Auch im ersten Halbjahr 2024 mischen sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen rege mithilfe von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden kommunalpolitisch ein. Insgesamt 14 Bürgerbegehren wurden neu eingeleitet und sieben Abstimmungen fanden statt. Bei dem Bürgerbegehren für die Ausweisung eines Nationalparks im Kreis Kleve handelt es sich um das 1000. Bürgerbegehren seit Einführung des Verfahrens im Jahr 1994. […]
Bilanz der Bürgerbegehren 2023: Im Kreis Düren waren zwei Initiativen erfolgreich
Der Verein Mehr Demokratie, der sich für mehr direkte Demokratie einsetzt, hat eine Jahresbilanz der Bürgerbegehren und Bürgerentscheide 2023 veröffentlicht. In der Datenbank des Vereins findet man für das vergangene Jahr 35 solcher Initiativen. Zwei davon fanden im Kreis Düren statt, nämlich in Inden und Titz. Teilzentralisierung der Feuerwehr in Inden gestoppt Das Bürgerbegehren in […]
31 Bürgerbegehren in NRW – viele davon gescheitert
Dass die Bürger weiterhin im Kreis Düren und nicht im Rurkreis Düren-Jülich leben, haben sie der direkten Demokratie zu verdanken. Im vergangenen Jahr entschied sich eine große Mehrheit der abstimmenden Einwohner bei einem Bürgerentscheid gegen die vom Kreistag geplante Umbenennung. Das Bürgerbegehren, das dem Entscheid vorausging, war eines von 31 solcher direktdemokratischen Entscheidungen, die es […]
