Der Verein Mehr Demokratie, der sich für mehr direkte Demokratie einsetzt, hat eine Jahresbilanz der Bürgerbegehren und Bürgerentscheide 2023 veröffentlicht. In der Datenbank des Vereins findet man für das vergangene Jahr 35 solcher Initiativen. Zwei davon fanden im Kreis Düren statt, nämlich in Inden und Titz. Teilzentralisierung der Feuerwehr in Inden gestoppt Das Bürgerbegehren in […]
Schlagwort: Bürgerbegehren
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31 Bürgerbegehren in NRW – viele davon gescheitert
Dass die Bürger weiterhin im Kreis Düren und nicht im Rurkreis Düren-Jülich leben, haben sie der direkten Demokratie zu verdanken. Im vergangenen Jahr entschied sich eine große Mehrheit der abstimmenden Einwohner bei einem Bürgerentscheid gegen die vom Kreistag geplante Umbenennung. Das Bürgerbegehren, das dem Entscheid vorausging, war eines von 31 solcher direktdemokratischen Entscheidungen, die es […]
Rurkreis: Mein Ausflug in die Kommunalpolitik
Als im November 2021 angekündigt wurde, dass der Name des Kreises Düren geändert werden sollte, habe ich mich gewundert und gefragt, was soll das. Anschließend habe ich mich mit der angekündigten Entscheidung genau so abgefunden, wie mit jeder anderen Entscheidung, auf die ich als normaler Bürger keinen Einfluss habe – zuerst ein mal. Am 8. […]
KreisDürenBleibt: Bürgerinitiative fordert Offenlegung der „Jülich-Sponsoren“
Seit April 2022 gibt es ein neues Gesetz. Hiernach haben Bürgerinitiativen ihre Finanzierung offenzulegen. (§23a KreisO NRW) Dieses Gesetz ist neuer als das Bürgerbegehren gegen die Umbenennung des Kreises Düren, das bereits im Januar startete. Trotzdem ist der Landrat der Auffassung, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens ihre Finanzierung offenzulegen haben und verlangt eine Versicherung an […]
Bürgerentscheid in der Annakirmes-Woche
Am heutigen Tag hatte der Kreistag die Wahl, entweder die Umbenennung des Kreises Düren für 2 Jahre zurück zu nehmen, oder einen ca. 300.000 Euro teuren Bürgerentscheid durchzuführen. Leider hat sich der Kreistag für die teurere Variante entschieden. Pierre Smeyers hatte für die Initiative vorgetragen, dass es derzeit keine Mehrheit für die Umbenennung in der […]
KreisDürenBleibt: Kreistag entscheidet über Bürgerentscheid
Am 19.05.2022 um 16 Uhr findet eine Sitzung des Kreistags zur Umbenennung des Kreises Düren statt. Der Kreistag wird zunächst über die Zulässigkeit des eingereichten Bürgerbegehrens entscheiden. Aufgrund der bereits am 22.02. erfolgten Vorprüfung und einer Pressemeldung des Kreises Düren, wonach die notwendige Zahl an Unterschriften erreicht wurde, gehen die Initiatoren des Bürgerbegehrens davon aus, […]
KreisDürenBleibt: Bürgerinitiative kritisiert Verzögerungen des Landrats
Taktiert der Landrat zu Lasten der Bürgerinitiative? Aus Sicht der Bürgerinitiative ist die Lage eindeutig: Landrat Wolfgang Spelthahn (CDU) zieht die notwendige Einladung zur Kreistagssitzung hinaus und nutzt dabei seine Position als Behördenchef zur Durchsetzung seiner politischen Interessen. Spätestens seit dem 13.04.2022 ist bekannt, dass die notwendige Zahl an Unterschriften im Bürgerbegehren gegen die Umbenennung […]
Kauft Jülich den Rurkreis für 30.000 Euro?
Blankes Entsetzen bei den Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen die Umbenennung des Kreisnamens am Samstagabend. Dass in Jülich gerade Werbung für die Umbenennung des Kreisnamen gemacht wird, war bereits bekannt. Das hierbei Politiker auf das mobile Rathaus der Stadt Jülich, also ein kommunales Fahrzeug zurückgreifen, hatte man zur Kenntnis genommen. Dass der Bürgermeister hierbei offensichtlich keine […]
KreisDürenBleibt: Keine Umbenennung zum 1. Mai
Nachdem die Bürgerinitiative im März fast 13.000 Unterschriften gegen die Umbenennung des Kreises Düren gesammelt hatte, kann sie einen ersten nachweisbaren Erfolg verbuchen. Die vom zuständigen Ministerium zum 1. Mai erteilte Genehmigung wurde aufgehoben. Dies geht aus dem Ministerialblatt des Landes NRW hervor. https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=7&vd_id=20391 Die ursprüngliche Veröffentlichung mit der Erlaubnis zur Umbenennung findet sich hier:https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=7&vd_id=20391&ver=8&val=20391&sg=0&menu=0&vd_back=N[Update […]
Bürgerbegehren: Erforderliches Quorum erreicht
Kreis Düren. Das eingereichte Bürgerbegehren gegen die Umbenennung des Kreises Düren hat nach sorgfältiger Prüfung durch die Verwaltung das erforderliche Quorum von 8.575 Unterschriften erreicht. Von Seiten des Kreises wurden dazu 9.785 Unterschriften geprüft (8.593 zulässig), hierbei ergab sich eine Fehlerquote von 12,18 Prozent. Von einer Prüfung der darüberhinausgehenden eingereichten Unterschriften wird abgesehen. Neben den […]
