4.500 Unterschriften – Wochenmarktbeschicker sind kompromissbereit

Nachdem der Stadtrat im Juni den Tausch der Plätze von Wochenmarkt und Weihnachtsmarkt beschlossen hat, gab es große Aufregung bei den Wochenmarktbeschickern. Diese sehen ihre Existenz bedroht und argumentieren, dass derartige Verlegungen in anderen Städten zum Ausbluten der dortigen Wochenmärkte geführt haben.

Seit Ende August 2024 sammeln die Wochenmarktbeschicker nun Unterschriften. Ein Bürgerbegehren soll die Situation des Wochenmarkts verbessern. Am heutigen Montag erklärte Oliver Hintzen, Vorsitzender des Fördervereins Dürener Wochenmarkt, man habe aktuell 4.500 Unterschriften. In den nächsten 10 Tagen sollen weitere Unterschriften gesammelt werden. Er ist zuversichtlich, dass das Quorum von 4.160 gültigen Unterschriften erreicht wird.

Für die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens kommt es nur noch auf die Anzahl der Unterschriften an. Die Vorprüfung, also die weitere Prüfung des Bürgerbegehrens, ist bereits am 25.09. im Stadtrat beschlossen worden.

Stellprobe zeigte Herausforderungen

Am Samstag gab es eine Stellprobe auf dem Kaiserplatz. Hier sollte herausgefunden werden, ob die Stände auf den Kaiserplatz passen. Oliver Hintzen lobe das Ordnungsamt und sagte: „Das Ordnungsamt ist sehr kooperativ, sie haben aber andere Ansichten als wir.“

Weiter beschrieb er, der Platz auf dem Kaiserplatz sei sehr eng, es habe erheblichen Ragieraufwand gegeben, sodass das Aufstellen der Stände ausgesprochen lange gedauert habe. Weiterhin habe sich herausgestellt, dass noch weitere Gegenstände (Fahnenmast, Mülleimer) vom Kaiserplatz entfernt werden müssten, damit es überhaupt passt. Wochenmarktflair käme hier nicht auf.

Das sind die Optionen

Sollten die gesammelten Unterschriften ausreichen, muss der Stadtrat entscheiden. Das Gesetz sieht ausdrücklich zwei Optionen vor:

1. Der Rat kann dem Bürgerbegehren entsprechen. Dann bleibt der Wochenmarkt auf dem Kaiserplatz. Die aktuellen Verträge der Stadt mit den Beschickern des Weihnachtsmarkts dürften dann nicht mehr umsetzbar sein.

2. Der Rat kann einen Bürgerentscheid veranlassen. Aufgrund des erheblichen Aufwands, den ein Briefwahlbürgerentscheid mit sich bringt, dürfte dieser in den Januar fallen. Die Bürger würden also über etwas abstimmen, was längst erledigt ist.

Eine Dritte Option steht nicht ausdrücklich im Gesetz, kommt aber häufig vor. Es kann ein Kompromiss zwischen den Vertretungsberechtigten und dem Bürgermeister ausgehandelt werden.

Oliver Hintzen signalisiert bereits die Gesprächsbereitschaft der Wochenmarktbeschicker und wiederholte seine Sorge um die Zukunft des Wochenmarkts.