Jahresbilanz 2023 des Hauptzollamts Aachen

Im Jahr 2023 hat das Hauptzollamt Aachen Zölle und Steuern in Höhe von 414 Millionen Euro eingenommen. „Ich freue mich sehr, dass die Beschäftigten meiner Dienststelle durch ihr Engagement und ihren Einsatz einen wichtigen Beitrag zur Finanzierung des Bundeshaushalts geleistet haben“, so Dr. Bernadette Bader, Leiterin des Hauptzollamts Aachen. Schließlich fließen diese Gelder in Projekte, die dem Gemeinwohl zu Gute kommen. Investitionen erfolgen in den Bereichen Infrastruktur, Bildung, Forschung und Umweltschutz.

Die Zollämter in Aachen, Düren und Heinsberg bearbeiteten 33.427 Einfuhr- und 346.303 Ausfuhrendungen. Dabei prüften die Beschäftigten, ob Zollvorschriften, außenwirtschaftsrechtliche Bestimmungen – z.B. Verbot der Ausfuhr von Embargowaren – und Verbote und Beschränkungen eingehalten wurden. Im Rahmen der Postabfertigung zogen sie 140 Sendungen aus dem Verkehr, da die Waren nicht einfuhrfähig waren. Überwiegend wurden Produktfälschungen und Arzneimittel beschlagnahmt. In einigen Fällen fehlte die entsprechende CE-Kennzeichnung. Mit seinen Einfuhrkontrollen schützt der Zoll sowohl Verbraucherinnen und Verbraucher vor gesundheitlichen Schäden als auch die einheimische Wirtschaft vor illegaler Fremdnutzung. Das Zollamt Heinsberg kontrolliert und fertigt regelmäßig Waren und Personen auf der NATO Airbase ab. Aufgrund der verstärkten Verlegungsaktivitäten der Flotte und den damit einhergehenden Personen- und Warenbewegungen sind die papiermäßigen Abfertigungen zur Ausfuhr um mehr als 1.000 Prozent angestiegen.

Die Vollstreckungs- und Verwertungsstelle des Hauptzollamts Aachen bearbeitete im Kalenderjahr 2023 über 240.000 Vollstreckungsfälle. Neben den zolleigenen Forderungen (zum Beispiel Zölle, Kraftfahrzeugsteuer, Energiesteuer) übernimmt der Zoll auch die Bei-treibung von Forderungen anderer bundesunmittelbaren Körperschaften des öffentlichen Rechts, wie zum Beispiel die Bundesagentur für Arbeit, Krankenkassen, Berufsgenossenschaften. Damit sichern die Vollstreckungsstellen die Leistungsfähigkeit des Staates und setzen die Steuergerechtigkeit und die Gleichbehandlung von Beitragszahlern durch. Die Summe der beigetriebenen Forderungen betrug knapp 91 Millionen Euro. Daneben stellt die Verwertungsstelle gepfändete Gegenstände, beschlagnahmte und ausgesonderte Sachen auf www.zoll-auktion.de ein. Interessierte können auf diesem öffentlich zugänglichen Portal auf Objekte bieten und diese ersteigern. Seit 2023 werden auf dieser Webseite auch sogenannte „Overgoods“ angeboten. Dabei handelt es sich um Waren, die über einen Paketdienstleister eingeführt worden sind und aufgrund fehlender Hinweise weder einem Empfänger noch einem Versender zugeordnet werden können. Mit Zustimmung des Dienstleisters bietet der Zoll verwertbare Waren auf Zoll-Auktion zum Kauf an. Die erzielten Erlöse fließen dem Bundeshaushalt zu. Mitunter ist es kaum nachzuvollziehen, dass sich die eigentlichen, aber nicht bekannten Empfänger dieser Waren, nicht auf die Suche nach ihren bestellten und bezahlten Produkten begeben. Denn oft handelt es sich um hochwertige Waren, z.B. Edelsteine, kostbarer Schmuck, Edelmetalle. Münzen oder sogar Fahrräder namhafter Hersteller. Durch die Verwertung der „Overgoods“ trägt der Zoll zu einer nachhaltigen Verwendung der Waren bei, da diese ansonsten auf dem Müll landen würden.

Die Beschäftigten der Kontrolleinheit Verkehrswege bekämpfen den grenzüberschreitenden Schmuggel und kontrollieren im Rahmen der Steueraufsicht Shisha-Bars und Postverteilzentren in der Region. Sie sind im grenznahen Raum zu den Niederlanden und Bel-gien entlang der 211 kilometerlangen Grenze rund um die Uhr im Einsatz. Dabei kontrollieren sie den Personen- und Warenverkehr und stellen sicher, dass die Zollvorschriften eingehalten und Verbote und Beschränkungen beachtet werden. Im Jahr 2023 überprüften sie 5.678 Fahrzeuge – LKWs, Kleintransporter, PKWs, Busse – und 6.607 Personen. In 388 Fällen beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner Betäubungsmittel, darunter 24 kg Amphetamin, 10.000 LSD Trips, 4.7 kg Ecstasy und 2,5 kg neue psychoaktive Stoffe. Außerdem verhinderten sie die Einfuhr von 10 Waffen und 59 Schuss Munition. Sie beschlagnahmten 276 kg Wasserpfeifentabak und mehr als 62 Liter Substitute für Tabakwaren, sogenannten Liquids, die in E-Zigaretten genutzt werden. Daneben zogen sie 757 Heets – Tabaksticks – aus dem Verkehr. Der deutliche Anstieg von sichergestellten Substituten resultiert aus der zum 01. Juli 2022 erfolgten Aufnahme dieser Stoffe als Steuergegenstand im Tabaksteuergesetz.

Die Beschäftigten der Strafsachen- und Bußgeldstelle des Hauptzollamtes Aachen ahnden Verstöße gegen das Außenwirtschafts- und Markordnungsrecht sowie gegen zollrechtliche und steuerliche Bestimmungen. Im vergangenen Jahr bearbeiten sie 7.248 Strafver-fahren und 1.926 Ordnungswidrigkeitenverfahren. Aufgrund der seit dem 01. Januar 2023 geltenden Zuständigkeitsregelungen für das Postverteilzentrum in Frechen bearbeiteten die Beamtinnen und Beamten allein über 1.800 Strafverfahren wegen der unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln im innergemeinschaftlichen Versand. Die Gerichte verhängten Freiheitsstrafen von 4 Jahren und Geldstrafen von mehr als 47.000 Euro. Außerdem stellten Gerichte Verfahren unter Auflagen durch Zahlung von Geldbeträgen in Höhe von 131.000 Euro ein. Die Summe der erhobenen Verwarnungs- und Bußgelder betrug 303.040 Euro.