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Gemeinsame Gaststättenkontrollen von Ordnungsamt, Finanzamt und Polizei – Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten festgestellt


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In einer gemeinsamen Aktion des Ordnungsamtes der Stadt Düren, des Bauordnungsamtes und der Feuerwehr sowie der Steuerfahndung des Finanzamtes Düren wurden in der vergangenen Woche vier Gaststätten im Stadtgebiet von Düren kontrolliert. 

Der Einsatz wurde von der Polizei Düren im Wege der Amtshilfe unterstützt. Anlass für die Kontrollen war der Verdacht auf glücksspielrechtliche Verstöße und damit ggf. Verstöße gegen entsprechende steuerrechtliche Vorschriften. Daneben wurde auch die Einhaltung baurechtlicher bzw. feuerschutzrechtlicher sowie gaststättenrechtlicher Vorschriften kontrolliert.

In allen vier überprüften Objekte stellten die Einsatzkräfte Verstöße fest. In drei Gaststätten wurden insgesamt wurden sechs illegal aufgestellte oder manipulierte Geldspielautomaten, sogenannte „Fungames“, durch die Polizei beschlagnahmt und Strafverfahren wegen des Verdachts des illegalen Glückspiels eingeleitet. Darüber hinaus wurden mehrere Ordnungswidrigkeiten u.a. wegen Verstöße gegen die Spielverordnung festgestellt. Auch hier wurden entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Erfreulich die Erkenntnisse bei der Bauaufsicht sowie der Feuerwehr. Hier wurden keine gravierenden Mängel festgestellt. Die gemeinsamen Kontrollen werden auch in Zukunft fortgesetzt, heißt es aus dem Ordnungsamt.