Der SPD-Kreisvorstand hat in einer gemeinsamen Sitzung mit den Ortsvereinsvorsitzenden den 33-jährigen Dürener Daniel Walter einstimmig als Kandidaten für die nächsten Bundestagswahlen nominiert. Damit machen die beiden höchsten Gremien des SPD-Kreisverbandes Düren/Jülich der Delegiertenkonferenz einen personellen Vorschlag, welche am 27. September über die Nachfolge des langjährigen Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan entscheiden wird. „Wir machen den Delegierten […]
Schlagwort: SPD
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Lena Teschlade: „Rheinisches Revier: Optimale Bedingungen für die Hyperscaler-Industrie“
Eine Delegation der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen mit dem Fraktionschef Jochen Ott an der Spitze hat gemeinsam mit weiteren sozialdemokratischen Mandatsträgern aus Bund und Kommunen in Frankfurt Gespräche mit Vertretern der Hyperscaler-Industrie geführt. Schwerpunkt der Diskussionen war die Zukunft des Rheinischen Reviers nach dem Ende des Kohleabbaus und die Potenziale, die sich durch die Ansiedlung […]
„Wenn nicht hier, wo dann?“ – SPD will europäische Modellregion im Rheinischen Revier
Das Rheinische Revier soll Vorreiter bei der Transformation von Industrie und Arbeit in Europa sein. „Hier bei uns muss der europäische „Green Deal“ gelingen“ – darüber herrschte Einigkeit bei einer Veranstaltung der SPD Region Mittelrhein, die zwei Tage nach Bekanntwerden des Microsoft-Deals stattfand: am vergangenen Samstag, 17. Februar, in Düren. Auf Einladung des Betriebsrats des […]
Jochen Ott / Lena Teschlade: „Schwarz-Grün betreibt Phantom-Strukturwandel – schmieden wir einen RevierPakt für NRW“
Die SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hatte heute zu einer Konferenz über die Zukunft des Rheinischen Reviers eingeladen. Mit rund 150 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft wurden in fünf verschiedenen Themenforen (Flächenentwicklung, Förderstrukturen, Ansiedlung neuer Arbeitsplätze, innovative Zukunftsvisionen und Energiesicherheit) Handlungsansätze entwickelt, um aus dem Rheinischen Revier eine Modellregion für eine neue und grüne […]
Halbzeitbilanz: Koalition sucht das Gespräch mit den Bürgern
Im Anschluss an die Kommunalwahl im September 2020 hat sich in Düren eine Koalition SPD, Bündnis 90/Grüne, Bürger für Düren (BfD) und Bunte Fraktion (BUNTE) gebildet. Jetzt ist Halbzeit der 5-jährigen Legislaturperiode. Im Gespräch informierten die Fraktionsvorsitzenden Dagmar Nietan (SPD), Verena Schloemer (Bündnis 90/Die Grünen), und Frank Heinrichs (BfD) über Politik, Politikstil und Ziele der […]
Diskussion um die geplante B399n – ein Überblick
Die geplante Bundesstraße B399n, besser bekannt als Nordumgehung, sorgt in Düren weiterhin für kontroverse politische Diskussionen. Der Konflikt spielt sich vor allem zwischen der CDU und den Grünen ab. Thomas Rachel, der Bundestagsabgeordnete der Union, hat nun den Kontakt mit Bundesverkehrsminister Wissing gesucht. Die seit Jahren laufende Planung steht laut Antwort des Ministeriums wegen der […]
CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland senken erneut die Umlage um weitere 300 Millionen Euro für die Städte und Kreise im Rheinland
Die Große Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland beschließt für den bereits genehmigten Haushalt 2023 in einem Nachtrag eine Senkung der Umlage von 16,65%-Punkte auf nunmehr 15,30%-Punkte. Dies bedeutet eine Senkung in Höhe von 1,35%-Punkten. Bereits nach Bekanntwerden der erheblichen Steuermehreinnahmen in NRW und somit auch in den Städten und Kreisen haben […]
LVR-Umlage für den Kreis soll sinken – Die SPD fordert Weitergabe an die Städte und Gemeinden
In einem gemeinsamen Antrag von SPD und CDU in der Landschaftsversammlung des Landschaftsverband Rheinland (LVR) wird die Senkung der von den Kreisen zu zahlenden LVR-Umlage in Höhe von mindestens einem Prozentpunkt gefordert. Die Umlage ist ein wesentlicher Ausgabenposten im Kreishaushalt und wird vom LVR beispielsweise für die Pflege der Kulturlandschaft, die Unterstützung von Jugendeinrichtungen und […]
SPD/FDP/UWG: Scheuen Landrat und Schwarz-Grün die Diskussion zum Strukturwandel?
Der Strukturwandel im Kreis beschleunigt sich. Der Kohleausstieg wird um acht Jahre vorgezogen, hohe Energiepreise und laufende Umweltgesetzgebung erschweren das erfolgreiche Überleben von Papierindustrie, Mittelstand und Handwerk. Genug Anhaltspunkte für eine intensive Diskussion im Kreis, besonders da die Themen seit mehr als drei Monaten auf dem Tisch liegen. „Von Koalition und Landrat hört man dazu: […]
SPD/FDP/UWG: Vorgezogener Kohleausstieg und Bedrohung der Papierindustrie durch verschärfte Gewässergesetze
Opposition fordert Maßnahmen zur Sicherung von Wirtschaft und Beschäftigung im Kreis Düren Die Einigung der schwarz-grünen Landesregierung, den Braunkohleausstieg im Rheinischen Revier auf 2030 vorzuziehen, fordert eine massive Beschleunigung des Strukturwandels. Verstärkt werden die Herausforderungen durch die auch langfristig absehbar hohen Energiepreise, und die von der Papierindustrie im Kreis Düren als existenzbedrohend betrachteten Bestrebungen des […]
