Das Rheinische Revier soll Vorreiter bei der Transformation von Industrie und Arbeit in Europa sein. „Hier bei uns muss der europäische „Green Deal“ gelingen“ – darüber herrschte Einigkeit bei einer Veranstaltung der SPD Region Mittelrhein, die zwei Tage nach Bekanntwerden des Microsoft-Deals stattfand: am vergangenen Samstag, 17. Februar, in Düren. Auf Einladung des Betriebsrats des […]
Schlagwort: SPD
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Jochen Ott / Lena Teschlade: „Schwarz-Grün betreibt Phantom-Strukturwandel – schmieden wir einen RevierPakt für NRW“
Die SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hatte heute zu einer Konferenz über die Zukunft des Rheinischen Reviers eingeladen. Mit rund 150 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft wurden in fünf verschiedenen Themenforen (Flächenentwicklung, Förderstrukturen, Ansiedlung neuer Arbeitsplätze, innovative Zukunftsvisionen und Energiesicherheit) Handlungsansätze entwickelt, um aus dem Rheinischen Revier eine Modellregion für eine neue und grüne […]
Halbzeitbilanz: Koalition sucht das Gespräch mit den Bürgern
Im Anschluss an die Kommunalwahl im September 2020 hat sich in Düren eine Koalition SPD, Bündnis 90/Grüne, Bürger für Düren (BfD) und Bunte Fraktion (BUNTE) gebildet. Jetzt ist Halbzeit der 5-jährigen Legislaturperiode. Im Gespräch informierten die Fraktionsvorsitzenden Dagmar Nietan (SPD), Verena Schloemer (Bündnis 90/Die Grünen), und Frank Heinrichs (BfD) über Politik, Politikstil und Ziele der […]
Diskussion um die geplante B399n – ein Überblick
Die geplante Bundesstraße B399n, besser bekannt als Nordumgehung, sorgt in Düren weiterhin für kontroverse politische Diskussionen. Der Konflikt spielt sich vor allem zwischen der CDU und den Grünen ab. Thomas Rachel, der Bundestagsabgeordnete der Union, hat nun den Kontakt mit Bundesverkehrsminister Wissing gesucht. Die seit Jahren laufende Planung steht laut Antwort des Ministeriums wegen der […]
CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland senken erneut die Umlage um weitere 300 Millionen Euro für die Städte und Kreise im Rheinland
Die Große Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland beschließt für den bereits genehmigten Haushalt 2023 in einem Nachtrag eine Senkung der Umlage von 16,65%-Punkte auf nunmehr 15,30%-Punkte. Dies bedeutet eine Senkung in Höhe von 1,35%-Punkten. Bereits nach Bekanntwerden der erheblichen Steuermehreinnahmen in NRW und somit auch in den Städten und Kreisen haben […]
LVR-Umlage für den Kreis soll sinken – Die SPD fordert Weitergabe an die Städte und Gemeinden
In einem gemeinsamen Antrag von SPD und CDU in der Landschaftsversammlung des Landschaftsverband Rheinland (LVR) wird die Senkung der von den Kreisen zu zahlenden LVR-Umlage in Höhe von mindestens einem Prozentpunkt gefordert. Die Umlage ist ein wesentlicher Ausgabenposten im Kreishaushalt und wird vom LVR beispielsweise für die Pflege der Kulturlandschaft, die Unterstützung von Jugendeinrichtungen und […]
SPD/FDP/UWG: Scheuen Landrat und Schwarz-Grün die Diskussion zum Strukturwandel?
Der Strukturwandel im Kreis beschleunigt sich. Der Kohleausstieg wird um acht Jahre vorgezogen, hohe Energiepreise und laufende Umweltgesetzgebung erschweren das erfolgreiche Überleben von Papierindustrie, Mittelstand und Handwerk. Genug Anhaltspunkte für eine intensive Diskussion im Kreis, besonders da die Themen seit mehr als drei Monaten auf dem Tisch liegen. „Von Koalition und Landrat hört man dazu: […]
SPD/FDP/UWG: Vorgezogener Kohleausstieg und Bedrohung der Papierindustrie durch verschärfte Gewässergesetze
Opposition fordert Maßnahmen zur Sicherung von Wirtschaft und Beschäftigung im Kreis Düren Die Einigung der schwarz-grünen Landesregierung, den Braunkohleausstieg im Rheinischen Revier auf 2030 vorzuziehen, fordert eine massive Beschleunigung des Strukturwandels. Verstärkt werden die Herausforderungen durch die auch langfristig absehbar hohen Energiepreise, und die von der Papierindustrie im Kreis Düren als existenzbedrohend betrachteten Bestrebungen des […]
Förderung für Balkonkraftwerke im Kreis Düren – die SPD macht sich stark
„Balkonkraftwerke können CO2-Verbrauch reduzieren und Entlastung für Haushalte in Mietwohnungen schaffen. Mit Unterstützung vom Kreis analog zum 1000-Dächer-Programm können sie attraktiver in der Anschaffung werden. Deshalb beantragen wir im Kreistag, diese Balkonkraftwerke in die Förderung des Kreises aufzunehmen“, sagt Anne Küpper, Kreistagsmitglied der SPD und umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Ein Balkonkraftwerk ist ein Photovoltaikmodul mit […]
Hintergründe zur Kaiserplatz-Entscheidung: „Weihnachtsmarkt kann man nicht bei Amazon bestellen“
Offiziell ist noch nichts. Allerdings gibt es einen breiten Konsens in den Ratsfraktionen, den Weihnachtsmarkt wieder auf dem Kaiserplatz stattfinden zu lassen. Heute hatte die Koalition Zukunft (SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, Bunte Fraktion, Bürger für Düren) zu einem Pressegespräch eingeladen. Liesel Koschorreck (SPD) und Verena Schloemer (B90/Grüne) erklärten hierzu die Gründe der Politik. Hans-Bert […]
