Gut zwei Stunden Zeit hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag (22.08.2023) für seinen Besuch im Dürener Rathaus genommen. Anlass war ein gemeinsames Treffen der Vertreterinnen und Vertreter der Anrainerkommunen und Kraftwerksstandorte im Rheinischen Revier.
Der Besuch des Bundeskanzlers wurde von einem großen Medieninteresse begleitet, über 60 nationale und internationale Pressevertreterinnen und -vertreter hatten sich akkreditieren lassen. Auf Einladung von Bürgermeister Frank Peter Ullrich trug sich Olaf Scholz auch in das Goldene Buch der Stadt Düren ein.
„Der Besuch des Bundeskanzlers ist eine große Ehre für uns. Wir brauchen diese Aufmerksamkeit, denn in der Tat: Manchmal fühlen wir uns ein bisschen allein gelassen. Wir brauchen die Hilfe des Bundes und des Landes“, sagte Bürgermeister Frank Peter Ullrich bei der Begrüßung des Bundeskanzlers im Ratssaal. „Der Wegfall von zehntausenden Arbeitsplätzen muss kompensiert werden. Wir müssen gemeinsam mit vereinten Kräften daran arbeiten, dass gute und solide Perspektiven für das Strukturwandelgebiet erarbeitet werden.“
Rund 70 Minuten lang, und damit deutlich länger als ursprünglich vorgesehen, diskutierten der Bundeskanzler und die Vertreterinnen und Vertreter der Anrainerkommunen über die Herausforderungen des Strukturwandels in der Region und die konkreten Sorgen und Wünsche der Kommunen. „Unser Ziel muss es sein, dass wenn die Kohleverstromung endgültig endet, wir mit dem Strukturwandel so weit vorangekommen sind, dass genügend neue Arbeitsplätze entstanden sind. Das ist das gemeinsame Anliegen des ganzen Landes. Deutschland will, dass das gelingt“, bekräftigte Bundeskanzler Olaf Scholz anschließend und sagte den Anrainerkommunen eine Beschleunigung der Prozesse des Strukturwandels zu. Außerdem verabredete die Runde, dass man in Zukunft regelmäßig im Austausch bleibe.
Genau dieser Austausch und eine stärkere Unterstützung durch Bund und Land seien wichtige Voraussetzungen für einen erfolgreichen Strukturwandel, waren sich die Vertreterinnen und Vertreter der Anrainerkommunen zum Abschluss des Treffens mit dem Bundeskanzler einig. „Wir brauchen schnell entscheidende Weichenstellungen in Düsseldorf und Berlin“, erklärte Thomas Hissel, Erster Beigeordneter der Stadt Düren und einer der drei Sprecher der Anrainerkommunen. „Insbesondere geht es um die kompromisslose Beschleunigung von Planungs-, Prüfungs- und Bewilligungsprozessen und die Ermöglichung von aktiver Unternehmensförderung.“ Die Anrainerkommunen hätten darlegen können, dass die Braunkohleverstromung eine wichtige Wohlstandsgrundlage für zehntausende Menschen in unseren Städten und Gemeinden sei. „Diesen Wohlstand müssen wir auch nach der Kohle aufrechterhalten. Nicht nur aus Gerechtigkeitsgründen, sondern auch um zu zeigen, dass Klimaschutz und Wohlstand vereinbar sind. Denn einen Kohleausstieg auf Kosten des Wohlstands wird uns international niemand nachmachen“, so Hissel weiter, der daher nicht nur beim Kohleausstieg „Deutschland-Tempo“ forderte, sondern auch bei der Strukturstärkung sowie beim Einstieg in neue Arbeitsplätze, Wertschöpfungsketten und Geschäftsmodelle.