Ratssaal im Rathaus Düren (Foto: In Düren soll das Engagement in den einzelnen Stadtteilen ab sofort mehr gefördert werden. Dazu hat der Stadtrat am 15. Juli beschlossen, den Bezirksausschüssen ein eigenes Budget zu gewähren. Über dessen Verwendung können die Vertreter vor Ort selbstständig entscheiden.
2.500 Euro für jeden Bezirk
Der Beschluss, dem bis auf die AfD der komplette Stadtrat zustimmte, sieht vor, dass im laufenden Haushaltsjahr für jeden Bezirksausschuss 2.500 Euro gewährt werden. 2027 wird der Betrag auf 5.000 Euro verdoppelt. In Düren gibt es insgesamt 13 solcher Vertretungen für die Stadtteile: Arnoldsweiler, Birgel, Birkesdorf, Derichsweiler, Düren Süd-Ost, Düren-Nord, Echtz-Konzendorf, Gürzenich, Hoven, Lendersdorf-Berzbuir-Kufferath, Mariaweiler, Merken und Niederau-Krauthausen.
Die Hauptsatzung wurde entsprechend angepasst, damit die Vertreter vor Ort selbstständig über die Verwendung des sogenannten Stadtteilbudgets entscheiden können. Das Geld kann nur im jeweiligen Bezirk genutzt werden. Falls das Budget in einem Jahr nicht vollständig abgerufen wird, fließt das Geld zurück in den allgemeinen Haushalt der Stadt Düren.
Mehrwert für den Stadtteil
Die dazugehörigen Förderrichtlinien sehen vor, dass Projekte und Aktionen mit gemeinnützigem Charakter unterstützt werden. Sie sollen „einen Mehrwert für den Stadtteil bedeuten und für alle Bürgerinnen und Bürger im Quartier zugänglich“ sein. Dadurch dass speziell die Bedürfnisse der Menschen vor Ort berücksichtigt werden, soll das Gemeinschaftsgefühl verstärkt werden. Die Richtlinien definieren Aktionen als Maßnahmen für mehr Zusammenhalt und eine Belebung des Quartiers, während Projekte auf eine längerfristige Entwicklung angelegt sind.
Wer vom Stadtteilbudget profitieren möchte, muss einen entsprechenden Antrag stellen, in dem die jeweilige Aktion oder das Projekt kurz erläutert wird. Berechtigt sind dazu neben den Mitgliedern des Bezirksausschusses auch Personen, Gruppen, Vereine und andere Institutionen mit Sitz in Düren.
Was macht ein Bezirksausschuss?
Die Gemeindeordnung für das Land NRW sieht in §39 vor, dass für jeden Stadtbezirk ein Bezirksausschuss zu bilden ist. Sie treffen sich zu regelmäßigen Ausschutzsitzungen, um Entscheidungen vor Ort zu treffen. Jeder Bezirksausschuss in Düren hat 15 Mitglieder, die entsprechend dem Wahlergebnis der Ratswahl zugeteilt werden. Auch sachkundige Bürger können mitwirken.
Das Gremium unterstützt die Arbeit des Stadtrats und liefert Eindrücke oder Vorschläge von den Menschen vor Ort, die von Entscheidungen direkt betroffen sind. Dabei kann es zum Beispiel um einen Spielplatz, die Einrichtung einer Tempo-30-Zone oder Stellungnahmen zu Baugebieten gehen. Auch die Auswirkungen größerer politischer Vorhaben auf die Menschen im Bezirk werden besprochen. In vielen Fällen hat der Bezirksausschuss nur beratende Funktion. Durch das Stadtteilbudget erhalten die Bezirksausschüsse in Düren nun etwas mehr Einfluss.