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Kundgebung darf stattfinden

Das Versammlungsverbot der Polizei Aachen das gestern gegenüber dem Anmelder von „Wald retten! Kohle stoppen!“ ausgesprochen wurde, ist durch das Verwaltungsgericht Aachen nicht bestätigt worden. Die Kundgebung darf somit unter Auflagen stattfinden. Zwischenzeitlich wurde eine private Ersatzfläche gefunden. Die Sicherheitsbedenken hinsichtlich der Rettungswege und der gefahrenlosen An- und Abreise sollen nun, gemeinsam mit den örtlich […]

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Versammlung nicht bestätigt

Die Polizei Aachen hat heute als Versammlungsbehörde die für den 6. Oktober 2018 angemeldete öffentliche Großkundgebung „Wald retten! Kohle stoppen!“ nicht bestätigt. Die örtlich zuständigen Sicherheits-behörden sehen erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit bei der Durchführung der Versammlung. Die Versammlungsfläche hatte sich in den vergangenen Tagen immer wieder geändert, da sich keiner der privaten Grundstückseigentümer […]

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Hambacher Forst: Räumungsarbeiten vorerst beendet

Die Polizei hat am heutigen Dienstag (2.10.2018) die Untere Baubehörde der Stadt Kerpen im Rahmen der Vollzugshilfe weiter bei den Räumungsarbeiten im Hambacher Forst unterstützt – hauptsächlich im Bereich „The Jungle“. Kurzfristig musste die Polizei zudem aufgrund einer Einzelverfügung der Unteren Baubehörde auch im Bereich „Neu-Gallien“ tätig werden. Damit sind die letzten bislang bekannten Baumhäuser […]

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Durchsuchung des Wiesencamps nach potentiellen Baumaterialien; Fortsetzung der Räumungsmaßnahmen

Am heutigen Vormittag (01.10.2018, 07.50 Uhr) hat die Polizei das Gelände des sog. „Wiesencamps“ nach potentiellen Baumaterialien zur Herstellung von Barrikaden oder Baumhäusern durchsucht. Bei der auf Grundlage des Polizeigesetzes NRW durchgeführten Durchsuchung wurden ca. 90m³ Baumaterial sichergestellt und entsorgt; darunter auch Werkzeug, Bretter und Holzlatten. Eine auf dem Gelände des Wiesencamps anwesende Person wurde […]

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Hambacher Forst: Polizei leistet Vollzugshilfe für Untere Baubehörde – Abschlussbericht 29.09.2018

Die Polizei hat am heutigen Samstag (29.09.2018) die Untere Baubehörde im Rahmen der Vollzugshilfe weiter bei den Räumungsarbeiten im Hambacher Forst unterstützt. Die Anzahl der geräumten und abgebauten Baumhäuser liegt bei 77. Seit Beginn der Vollzugshilfe hat die Polizei 763 Platzverweise und 41 Betretungsverbote ausgesprochen. In 437 Fällen musste die Polizei freiheitsentziehende Maßnahmen ergreifen. 134 […]

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Hambacher Forst: Polizei leistet Vollzugshilfe für Untere Baubehörde – Abschlussbericht 28.09.2018

Auch heute (28. September) hat die Polizei die Räumungsarbeiten im Hambacher Wald als Vollzugshilfe für die Untere Baubehörde fortgesetzt – hauptsächlich in den Bereichen „Lorien“ und „Miketown“. Im Bereich „Lorien“ trafen Einsatzkräfte gegen neun Uhr auf 34 Personen, die sich unter einem zu räumenden und abzubauenden Baumhaus befanden. Die Personen weigerten sich, den Bereich zu […]

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Räumungsarbeiten gehen weiter – Lagefortsetzung

Bei den am heutigen Donnerstag (27. September) weitergeführten Maßnahmen der Unteren Baubehörde hat die Polizei im Rahmen der Vollzugshilfe weitere Baumhäuser geräumt. Inzwischen wurden seit Beginn der Räumung 66 Baumhäuser geräumt, davon sind 65 abgebaut. Die Zahl der Platzverweise erhöhte sich auf 717; zusätzlich erhielten 40 Personen ein Betretungsverbot. Die Anzahl der Freiheitsentziehungen liegt bei […]

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Räumungsarbeiten gehen weiter – Lagefortsetzung

Am heutigen Mittwoch hat die Polizei die untere Baubehörde im Rahmen der Vollzugshilfe bei den Räumungsarbeiten weiter unterstützt. Stand 22:00 Uhr beläuft sich die Zahl der geräumten und abgebauten Baumhäuser auf 64. Seit Beginn der Maßnahmen hat die Polizei 674 Platzverweise und 40 Betretungsverbote ausgesprochen. In 342 Fällen kam es zu Freiheitsentziehungen. Diese teilen sich […]

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Hambach: Räumungsarbeiten gehen weiter – Lagefortsetzung

Heute hat die Polizei die Vollzugshilfe für die Räumungsarbeiten der Unteren Baubehörde fortgesetzt. Bis 22:00 Uhr wurden insgesamt 54 Baumhäuser geräumt und 53 Baumhäuser abgebaut. Die Beamten erteilten seit Beginn der Vollzugshilfe 667 Platzverweise und 40 Betretungsverbote. 344 Mal kam es zu Freiheitsentziehungen. 222 Personen verblieben kurzzeitig im Gewahrsam. Die Polizei nahm 113 Personen vorläufig […]

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Hambach: Räumungsarbeiten gehen weiter- Lagefortsetzung

Am heutigen Vormittag hat die Polizei die Vollzugshilfe für die Räumungsarbeiten der Unteren Baubehörde wieder aufgenommen. Im Rahmen der bisherigen Räumungsmaßnahmen wurden bislang über 70 Baumhäuser festgestellt, von denen 44 geräumt und abgebaut werden konnten. Mit Stand 17:30 Uhr des heutigen Tages hat die Polizei insgesamt über 500 Platzverweise (508) und 40 Betretungsverbote erteilt. Insgesamt […]

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