Aufsichtsrat der Zukunftsagentur vergab heute zehn neue Sterne für Vorhaben im SofortprogrammPLUS und im Starterpaket Kernrevier
Die Weichen für die Antragstellung von 40 Strukturwandelprojekten sind gestellt. Erhalten sie die benötigte Förderung, steht ihrer Umsetzung nichts mehr im Wege. Das wiederum unterstützt das Ziel, absehbar neue Arbeitsplätze im Rheinischen Revier entstehen zu lassen. Mit zehn vergebenen Sternen trägt der Aufsichtsrat der Zukunftsagentur Rheinisches Revier zu diesem Prozess bei.
Sechs der zehn neuen Sterne bringen Projekte im SofortprogrammPLUS weiter, vier Vorhaben im Starterpaket Kernrevier. Damit steigt im SofortprogrammPLUS die Gesamtzahl der zweiten Sterne auf 67, die der dritten auf 36. Im Starterpaket Kernrevier ergeben sich die Summen von 15 zweiten und vier dritten Sternen. Für insgesamt 40 Projekte sind somit Förderzugänge identifiziert.
Aufsichtsratsvorsitzender Christoph Dammermann, Staatssekretär des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, sagt: „Die Umsetzung des Strukturwandels im Rheinischen Revier gewinnt mehr und mehr an Tempo. Davon zeugen eindrucksvoll die mittlerweile 40 Projekte, die vom Aufsichtsrat der Zukunftsagentur mit einem dritten Stern für die Umsetzung ausgezeichnet wurden. Einige Vorhaben gehen nun an den Start, viele weitere werden kurzfristig folgen.“
Nach der erfreulichen Nachricht im Juli, dass die Finanzierung für den lange angedachten Ausbau des Bahnknotens Köln unter dem Titel „Westspange“ nicht zulasten des Förderbudgets für den Strukturwandel geht, stand bei einem der zehn vergebenen Sterne ebenfalls Schienenverkehr im Fokus. Die „Machbarkeitsstudien zur Ertüchtigung der Schieneninfrastruktur im Rheinischen Revier“ mit einer Relevanz für das gesamte Rheinische Revier sind nun mit dem dritten Stern ausgezeichnet und damit antragsbereit.
Federführend verantwortlich ist die Nahverkehr Rheinland GmbH, die damit die Infrastruktur für den Schienenverkehr in der Region stärkt. Hierfür will sie unter anderem den Lückenschluss zwischen Siersdorf und Jülich untersuchen, eine neue S-Bahn-Verbindung zwischen Aachen über Jülich und Bedburg nach Düsseldorf prüfen, ebenso die Folgenutzung der RWE-Trassen. Weitere Themen der Studien sind ein potenzieller neuer Haltepunkt in Kerpen-Geilrath, die Reaktivierung der Bahnstrecke Richtung Hückelhoven-Ratheim und Wassenberg, eine neue Strecke zwischen Horrem und Erftstadt sowie Umbauperspektiven für den campusnahen Bahnhof Aachen-West.
Nachfolgend eine Liste aller aktuellen Sternevergaben mit Verortung im Revier
- SofortprogrammPLUS, zweiter Stern
- „NettoNull – Energieplan BEB: Das Netto-Null-Vorhaben der Städte Bedburg, Elsdorf, Bergheim zum integralen Energieplan im Kraftraum :terra nova“ – Rhein-Erft-Kreis, Kreis Düren, Städteregion Aachen
- SofortprogrammPLUS, dritter Stern
- „Energiepark Herzogenrath – Aufbau der ersten CO2-freien Energieversorgung einer mittelgroßen Stadt bis 2030“; Teilprojekt – Städteregion Aachen
- „DLR-Institut Future Fuels“ in Jülich; Teilprojekt, womit nun alle Teilprojekte den dritten Stern haben – Kreis Düren
- „AI Village“; Teilprojekt (Arbeitspakete 1 und 2) – Rhein-Erft-Kreis
- „Machbarkeitsstudien zur Ertüchtigung der Schieneninfrastruktur im Rheinischen Revier“ – Gesamtrevier
- „DLR-Forschungseinrichtung ‚Technologien für Kleinflugzeuge‘ (DLR-KF)“; Teilprojekt, womit nun alle Teilprojekte den dritten Stern haben – Städteregion Aachen
- Starterpaket Kernrevier, zweiter Stern
- „Aus- und Umbau des Bahnhofs Langerwege zu einem attraktiven Verkehrsknotenpunkt im Zentrum Langerwehes (Kurztitel: Transformation Bahnhofsquartier)“ – Langerwehe (Kreis Düren)
- „Kraftpark Nordrevier“ – Rommerskirchen (Rhein-Kreis Neuss)
- „Coworking Center Titz“ – Titz (Kreis Düren)
- Starterpaket Kernrevier, dritter Stern
- „InnovationsPlattform EntrepreneurShip Center Rheinisches Revier (ECRR)“ – Hürth (Rhein-Erft-Kreis)
Die Gesamtlisten stehen auf unserer Website unter dem Menüpunkt Projekte zum kostenlosen Download bereit.
Kleines FAQ: Förderprogramme und „Sterneverfahren“
Welche Förderprogramme gibt es?
Das Regelprogramm ist am 27. April 2021 mit dem Projektaufruf „REVIER.GESTALTEN“ gestartet. Bereits Ende 2019 hatte der Aufsichtsrat der Zukunftsagentur zwei Programmlinien auf den Weg gebracht, die besonders dringliche Herausforderungen angehen und erste Signale in der Region setzen: das SofortprogrammPLUS und das Starterpaket Kernrevier.
Was ist das SofortprogrammPLUS?
Es regelt die Anschlussfinanzierung erster Projekte aus dem Sofortprogramm, die Finanzierung von Vorhaben aus dem Eckpunktepapier zum Strukturstärkungsgesetz und aus dem Strukturstärkungsgesetz selbst sowie weiterer geeignete Projekte. Das SofortprogrammPLUS verfolgt das Ziel, vor Ort sichtbare Zeichen zu setzen und erkennbare Effekte in Bezug auf Arbeitsplätze und Wertschöpfung für den Standort Rheinisches Revier zu liefern.
Was ist das Starterpaket Kernrevier?
Als Querschnittsaufruf nimmt dieses Programm die besondere Betroffenheit der tagebau- und kraftwerksnahen Anrainergemeinden in den Fokus. Es fokussiert darauf, zunächst je ein prioritäres Vorhaben pro Kommune und Tagebauumfeldinitiative bis zur Antragstellung im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes zu qualifizieren.
Wie funktioniert das „Sterneverfahren“?
Ein dreistufiges Verfahren qualifiziert eingereichte Projektskizzen im SofortprogrammPLUS und im Starterpaket Kernrevier. Ziel ist, aussichtsreiche Strukturwandelprojekte auszuwählen und weiterzuqualifizieren. Nachdem der Aufsichtsrat auf Grundlage qualifizierter Empfehlungen über die Vergabe von Sternen (mehr zur Unterscheidung der Stufen unten) entschieden hat, übernehmen die jeweilig zuständigen Bewilligungsbehörden – etwa die Bezirksregierung Köln – die Antragsprüfung und Entscheidung.
Erster Stern: „substanzielle Projektidee“
Der erste Stern wird vergeben, wenn die Projektskizze die Ziele des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen und des Wirtschafts- und Strukturprogramms adressiert. Dies bedeutet, dass das Vorhaben konkrete Perspektiven für die Entstehung neuer Wertschöpfung und Beschäftigung im Revier bietet.
Zweiter Stern: „tragfähiges Vorhaben“
Der zweite Stern wird vergeben, wenn die Projektskizze als antragsreif und förderwürdig eingeschätzt werden kann. Das heißt: Es muss unter anderem eine Ausgaben- und Finanzierungsplanung vorliegen, und die Projektmeilensteine müssen klar definiert sein. Projektskizzen sind förderwürdig, wenn sie zum Beispiel potenziell einen Beitrag zur Umsetzung des Strukturwandelprozesses leisten.
Dritter Stern: „Zukunftsprojekt des Strukturwandels im Rheinischen Revier“
Der dritte Stern wird vergeben, wenn für das Vorhaben ein Förderzugang, beispielsweise im Rahmen eines Bundesprogramms, erfolgreich identifiziert werden konnte.