Ihre Anzeige hier? Jetzt informieren

Kontrolle von Ordnungsamt, Zoll und Polizei – Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten festgestellt


Ihre Anzeige hier? Jetzt informieren

Düren. Das Ordnungsamt der Stadt Düren und das Hauptzollamt Aachen haben am gestrigen späten Nachmittag (21.03.2019) in einer gemeinsamen Aktion drei Gaststätten, eine Shisha-Bar und ein Wettbüro im Stadtgebiet von Düren kontrolliert. Der Einsatz wurde von Polizeikräften im Wege der Amtshilfe unterstützt.

Anlass für die Kontrollen waren die Überprüfung des Jugend- und des Nichtraucherschutzes, des Gewerberechts sowie die Einhaltung steuerrechtlicher Vorschriften. Daneben wurde auch die Beachtung arbeitsrechtlicher Vorschriften kontrolliert. Eingebunden war zudem das Bürgerbüro der Stadt, welches die Echtheit von Ausweisdokumenten überprüft hat.

In den überprüften Objekten stellten die Einsatzkräfte unter anderem Verstöße gegen den Nichtraucherschutz und Jugendschutz fest, die mit Verwarnungsgeldern gegen Gäste und Betreiber der Bars geahndet wurden. Die Beamtinnen und Beamten des Zolls leiteten außerdem Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Leistungsbetrug und Verstößen gegen das Steuerrecht ein. In einer Shisha-Bar wurden mehrere Kilogramm unversteuerter Tabak gefunden; auch hier wurde ein Strafverfahren gegen den Betreiber eingeleitet. Da in diesem Objekt zudem Verstöße gegen den Jugendschutz und den Nichtraucherschutz vorlagen, wurde die Bar zur Vermeidung weiterer Rechtsverstöße auf Anordnung des Ordnungsamtes vorübergehend geschlossen. Bei zwei weiteren überprüften Objekten wurden Gegenstände beschlagnahmt, da hier der Verdacht auf Verstoß gegen das Gewerberecht vorlag. Zudem wurde bei der Überprüfung der Ausweisdokumente ein Pass als gefälscht identifiziert.

Im Rahmen der Ordnungspartnerschaft sorgten die Einsatzkräfte der Polizei für die Sicherheit und den Schutz der Kontrollierenden. Im Rahmen des Einsatzes konnten zwei per Haftbefehl gesuchte Männer festgenommen werden. Die gemeinsamen Kontrollen werden auch in Zukunft fortgesetzt, heißt es aus dem Ordnungsamt.