Wahlurne Bürgerentscheid - Fotos im Saal wurden leider nicht erlaubtAktuell werden im Kreishaus die roten Stimmbriefumschläge des Bürgerentscheids geprüft und geöffnet. Hier gibt es eine Erklärung zu dem, was hier gerade passiert. (Letztes Update 16.08. 17 Uhr)
Wer noch nicht abgestimmt hat, kann seinen Abstimmungsbrief noch bis Donnerstag, 18.08.2022 9:00 Uhr im Kreishaus in Düren einwerfen.
Was bisher passierte
Im Mai hatte der Kreistag beschlossen, dem Bürgerbegehren gegen die Umbenennung des Kreises Düren in Rurkreis Düren-Jülich nicht zu entsprechen. Damit musste innerhalb von drei Monaten ein Bürgerentscheid durchgeführt werden.
Seit Ende Juli läuft im Kreis Düren der Bürgerentscheid über die Beibehaltung des Kreisnamens. 215.000 Bürger des Kreises Düren erhielten Briefwahlunterlagen. Bereits bis letzten Donnerstag hatten 107.242 Bürger von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht.
In der Amtlichen Mitteilung zur Durchführung des Bürgerentscheids hatte die Verwaltung am 22.07.2022 mitgeteilt, dass die Auszählung der abgegebenen Stimmen am Donnerstag, dem 18.08.2022 ab 16:00 Uhr in der Arena Kreis Düren, Nippesstraße 4, 52351 Düren erfolgt.
Am Donnerstag, 11.08. teilte die Verwaltung mit, dass die Korrektheit des Abstimmungsscheins und der Abgleich mit dem Abstimmungsverzeichnis öffentlich in der Zeit vom 15.08.2022 (ab 12:00 Uhr) bis 18.08.2022 zu den Dienstzeiten im Kreishaus (Bismarckstraße 16, 52351 Düren) im Raum A158 durchgeführt wird.
Das passiert gerade
Gegen 12 Uhr fanden sich über 100 Mitarbeiter der Kreisverwaltung im Großen Sitzungssaal des Kreishauses ein. An 25 Tischen mit jeweils 4 Mitarbeitern steht jeweils eine Wahlurne. In jeder Wahlurne befinden sich 1.500 rote Briefumschläge.
Zuständiger Abstimmungsleiter ist Peter Kaptain, er ist Kreisdirektor und Allgemeiner Vertreter des Landrats.
Er belehrte die Mitarbeiter über ihre Aufgabe:
- Rote Umschläge aus den Urnen herausnehmen und zählen
- Rückantwortbriefe prüfen
- Abstimmungsscheine mit Negativverzeichnis abgleichen
- Verschlossene zulässige blaue Umschläge in die Urne zurück
- Beanstandete Briefe protokollieren und archivieren, nichts wegwerfen
Zur Überprüfung sind neben weiteren Mitarbeitern der Kreisverwaltung auch Mitarbeiter der Kommunalaufsicht anwesend.
[Update 16 Uhr]
Die Teams organisieren sich unterschiedlich. Teilweise werden die roten Umschläge von Hand geöffnet, teilweise wird eine Maschine genutzt. Soweit das von der Besuchertribühne abzuschätzen geht, liegt auf den Tischen noch 500 bis 800 unbearbeitete Umschläge. Das bedeutet, dass nach 4 Stunden zwischen 50 und 70% der Arbeit erledigt ist.
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[Update 18 Uhr]
Das erste Team aus 4 Personen ist mit der Prüfung der 1.500 Stimmscheine fast durch. Eine genaue Statistik wird es von der Kreisverwaltung erst morgen Abend geben. Soweit ich das von der Besuchertribühne abschätzen kann, werden 5 – 10% der Rückantwortbriefe aussortiert. Die überwiegende Mehrheit, ca. 2/3 wegen fehlender Stimmscheine. Zu jedem aussortierten Rückantwortbrief wird ein Formular ausgefüllt, aus dem der Grund für die Beanstandung hervor geht.
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[Update 16.08. 17 Uhr]
Heute wurden 26 Wahlurnen überprüft. Damit wurde bisher der Inhalt von 51 Wahlurnen mit jeweils 1.500 Rückantworten überprüft. Das sind 76.500 Rückantworten. Davon wurden 7,21% zurückgewiesen.
Genaue angaben wird die Kreisverwaltung am Donnerstag geben.
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Was wird passieren
Die Mitarbeiter machen erst Feierabend, wenn die Stimmumschläge wieder in der Urne sind. In den nächsten Tagen werden weitere Teams die weiteren Urnen der Reihe nach abarbeiten.
Die Urnen werden dann am Donnerstag ab 16 Uhr in der Arena geöffnet und dann werden die eigentlichen Stimmzettel geprüft.
Hinweis: Frank Reiermann unterstützt die Initiative gegen die Umbenennung des Kreises Düren.