Abschlussstatement beim Besuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz, Thomas Hissel, Frank Peter Ullrich. Bürgermeister der Anrainerkommunen im HintergrundHeute war der Bundeskanzler zu Gast im Dürener Rathaus.
Über den Ablauf haben wir hier berichtet:
In diesem Bericht:
- Worum ging es beim Besuch des Kanzlers?
- Kohle wird durch Wasserstoff ersetzt
- Braunkohle ist Wohlstandsgrundlage
- Klimaschutz und Wohlstand soll vereinbar sein
- Bewertung der Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Düren
- Angemerkt
- Komplettes Video vom Besuch des Bundeskanzlers
Worum ging es beim Besuch des Kanzlers im Dürener Rathaus?
Der Ausstieg aus der Braunkohle soll nach aktueller Beschlusslage von 2038 auf 2030 vorgezogen werden. Mit Fördergeldern soll der Strukturwandel im Rheinischen Revier voran gebracht werden.
Zur Anrainerkonferenz gehören 20 Tagebauanrainer- und Kraftwerksstandortkommunen im Rheinischen Revier. Diese Städte und Gemeinden sind am stärksten von der Einstellung der Braunkohleförderung betroffen. Düren ist eine dieser 20 Kommunen.
Über den Strukturwandel und die Unterstützung der Kommunen haben Vertreter der Anrainerkommunen heute mit dem Bundeskanzler gesprochen.
Bürgermeister Frank Peter Ullrich bedankte sich beim Bundeskanzler für die Wertschätzung durch seinen Besuch. Er erklärte, dass die Kommunen die Hilfe des Bundes und des Landes brauchen. Die Menschen haben mit den Tagebauen bereits große Opfer gebracht. Die Menschen sollen nicht wieder in Unsicherheit gestürzt werden.
Kohle wird durch Wasserstoff ersetzt
Olaf Scholz: Der Ausstieg aus der Kohleverstromung sei ein großes Vorhaben, dass sich unser Land vorgenommen habe. Es wurden gigantische Summen für die Kohleregionen bereit gestellt. Der Strukturwandel müsse bereits stattgefunden haben wenn die Arbeitsplatztransformation stattfindet.
Regionen in denen in der Vergangenheit Energieerzeugung eine große Rolle gespielt habe, würden auch in Zukunft bei der Energieerzeugung eine große Rolle spielen. Strukturen der Vergangenheit, wie Stromleitungen könnten auch in Zukunft genutzt werden.
In diesem Jahr solle ein Wasserstoff-Kernnetz gebaut werden. Das sei ein Generationenprojekt. Der Wasserstoff sei die Grundlage, damit Energie rund um die Uhr verfügbar sei. Dazu sollen Gaskraftwerke gebaut werden, die mit Wasserstoff betrieben werden können.
Im Anschluss gab es Statements von Thomas Hissel, Sprecher der Anrainerkommunen und von Bundeskanzler Olaf Scholz:
Braunkohleverstromung ist Wohlstandsgrundlage
Thomas Hissel, Sprecher der Anrainerkommunen und erster Beigeordneter der Stadt Düren erklärte, dass die Braunkohleverstromung ist Wohlstandsgrundlage für die Menschen in der Region sei. Dieser Wohlstand müsse erhalten bleiben. Die Kernaussage von Thomas Hissel war:
„Wir müssen zeigen, dass Klimaschutz und Wohlstand miteinander vereinbar sind. Wenn das nicht gelingt wird und den Kohleausstieg weltweit niemand nachmachen“
Wir bräuchten den Einstieg in neue Arbeitsplätze, Planungs und Genehmigungsbeschleunigung.
Olaf Scholz erklärte, der Strukturwandel stehe auf der Tagesordnung und er sei ein gemeinsames Anliegen des ganzen Landes. Deutschland wolle insgesamt, dass das gelingt. Der Strukturwandel solle zu mehr Wohlstand führen.
Bewertung der Bundestagsabgeordneten
Dietmar Nietan MdB freut sich, dass „Draht“ zwischen dem Bundeskanzleramt und den Anreinerkommunen verstetigt werden solle. Das zeige die Wertschätzung für das, was die Kommunen leisten.
Thomas Rachel MdB ergänzte, das die soziale Sicherheit für die Beschäftigten, das „Anpassungsgeld“ an den verkürzten Zeitraum des Kohleausstiegs angepasst werden müsse. Weiterhin brauche es konkrete Lösungen für die mittelständigen Betriebe mit Ihren Industriearbeitsplätzen.
Angemerkt
Für uns hier in Düren ist der Strukturwandel eine Existenzfrage. Wenn es nicht gelingt, Arbeitsplätze beim Tagebaubetreiber und bei den vielen Zulieferfirmen zu ersetzen, dann gehen hier die Lichter aus. Ob allerdings der Bundeskanzler hier wirklich etwas für die Region tun wird, erscheint mir bei dem recht dünnen Statement des Kanzlers doch eher fraglich. Die Verantwortlichen in der regionalen Politik müssen die Sache selbst in die Hand nehmen. (fr)