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Bürgerbegehren gegen Wochenmarktverlegung wird knappe Sache

Kristina Wollseifen, Mario Bosschieter, Klaus Langen sammeln gemeinsam mit den Wochenmarktkollegen Unterschriften


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Nach langen Diskussionen, an denen auch die Wochenmarktbeschicker beteiligt worden waren, hatte der Rat der Stadt Düren am 05.06.2024 beschlossen, den Wochenmarkt temporär zu verlegen.

Wochenmarkt und Weihnachtsmarkt sollen die Plätze tauschen. Hier ist unser Bericht dazu:

Mehr als drei Monate nach dem Beschluss werden nun auf dem Wochenmarkt Unterschriften gegen genau diesen Beschluss gesammelt.

4.160 gültige Unterschriften sind erforderlich für ein Bürgerbegehren in der Stadt Düren. Unterschriftsberechtigt sind nur Menschen, die in Düren wohnen und wahlberechtigt sind. Und die Frist ist knapp. In einer Woche läuft sie bereits ab. Schuld an der knappen Frist ist aber nicht die Stadt Düren, sondern die Wochenmarktbeschicker selbst. Denn sie haben nach eigenen Angaben erst am 19.08.2024 die Stadt Düren um die gesetzlich vorgeschriebene Kostenschätzung gebeten. Diese wurde am 29.08. zusammen mit weiteren wichtigen Informationen für die Initiatoren des Bürgerbegehrens erteilt.

Das Gesetz verlangt aber, dass alle Unterschriften innerhalb von drei Monaten nach dem Sitzungstermin am 05.06.2024 eingereicht werden. Lediglich die Zeit, die die Verwaltung für die Kostenschätzung gebraucht hat, hemmt die Frist. Damit müssen in der nächsten Woche bereits alle Unterschriften eingereicht werden.

Üblicherweise brauchen Bürgerinitiativen etwa 4 Wochen, um die notwendigen Unterschriften zu sammeln. Diese Zeit haben die Marktbeschicker nicht mehr.

Initiator des Bürgerbegehrens ist der Förderverein Dürener Wochenmarkt. Vertretungsberechtigt sind Rosemarie Ungermann-Katzgrau, Franz Bernd Ungermann und Mario Bosschieter. Gesammelt werden die Unterschriften an den meisten Ständen des Wochenmarkts.

Bürgerbegehren gegen die temporäre Verlegung des Wochenmarkts

Bei der letzten Kommunalwahl waren in Düren 69.324 Personen wahlberechtigt. Davon müssen 6% das Bürgerbegehren unterschreiben. Da es immer einige ungültige Unterschriften gibt, dürfen es auch gerne 20% mehr sein.

Weitere Informationen zum Weihnachtsmarkt in Düren gibt es hier:

https://dn-news.de/tag/weihnachtsmarkt