Der Kreis Düren steht vor weitreichenden Entscheidungen zur Zukunft. Dazu werden auch viele Entscheidungen gehören, die nachfolgende Generationen betreffen. Erfolgreich werden diese Entscheidungen nur werden, wenn sie eine ausreichend breite Akzeptanz in der Bevölkerung finden. „Strukturwandel-Entscheidungen ohne Akzeptanz in der Bevölkerung sind schlechte Entscheidungen.“ Die Entscheidung zur Umbenennung des Kreises Düren hatte die breite Akzeptanz […]
Schlagwort: Bürgerentscheid
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Noch rund einen Monat bis zum Bürgerentscheid
Kreis Düren. In nicht mehr ganz einem Monat endet der Bürgerentscheid zur möglichen Umbenennung des Kreises Düren in Rurkreis Düren-Jülich. Am 18. August werden die abgegebenen Briefwahlstimmen in der Arena Kreis Düren ausgezählt. In wenigen Tagen werden die entsprechenden Unterlagen verschickt. In der kommenden Woche, ab Montag, 25. Juli, werden die Briefwahlunterlagen zum Bürgerbegehren an […]
KreisDürenBleibt: Bürgerinitiative fordert Offenlegung der „Jülich-Sponsoren“
Seit April 2022 gibt es ein neues Gesetz. Hiernach haben Bürgerinitiativen ihre Finanzierung offenzulegen. (§23a KreisO NRW) Dieses Gesetz ist neuer als das Bürgerbegehren gegen die Umbenennung des Kreises Düren, das bereits im Januar startete. Trotzdem ist der Landrat der Auffassung, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens ihre Finanzierung offenzulegen haben und verlangt eine Versicherung an […]
Bürgerentscheid Kreis Düren: Mehr Demokratie begrüßt automatische Zusendung der Briefwahlunterlagen
Im Kreis Düren findet im August ein Bürgerentscheid über die Umbenennung des Kreises statt. Die Abstimmung wird als reine Briefwahl durchgeführt. Alle Bürger bekommen die Abstimmungsunterlagen automatisch bis Ende Juli zugeschickt und können dann bis zum 18. August abstimmen. Die Unterlagen müssen nicht extra beantragt werden, wie dies in der Regel der Fall ist. Der […]
Kreis Düren bleibt: Vorbereitungen für den Bürgerentscheid laufen
Der Bürgerentscheid, in dem es darum geht, ob der Kreis Düren seinen Namen behält, rückt näher. Seitdem der Kreistag am 19. Mai entschieden hat, das Bürgerbegehren gegen die Umbenennung in Rurkreis Düren-Jülich abzulehnen, laufen die Vorbereitungen für die größere Abstimmung sowohl bei der Kreisverwaltung als auch bei der Bürgerinitiative. Der Bürgerentscheid findet ausschließlich als Briefwahl […]
Bürgerinitiative KreisDürenBleibt fordert dokumentierte Kostenberechnung
Noch verdauen die Bürger die teure und für viele auch als überflüssig angesehene Entscheidung über die Umbenennung des Kreises Düren einen Bürgerentscheid durchzuführen. Jetzt hat die Bürgerinitiative einen offenen Brief an den Landrat geschrieben. In der Vergangenheit war ihr vorgeworfen worden Lügen bezüglich der Kosten zu verbreiten. Tatsächlich hatten die Initiatoren des Bürgerbegehrens bisher nur […]
Bürgerentscheid in der Annakirmes-Woche
Am heutigen Tag hatte der Kreistag die Wahl, entweder die Umbenennung des Kreises Düren für 2 Jahre zurück zu nehmen, oder einen ca. 300.000 Euro teuren Bürgerentscheid durchzuführen. Leider hat sich der Kreistag für die teurere Variante entschieden. Pierre Smeyers hatte für die Initiative vorgetragen, dass es derzeit keine Mehrheit für die Umbenennung in der […]
KreisDürenBleibt: Kreistag entscheidet über Bürgerentscheid
Am 19.05.2022 um 16 Uhr findet eine Sitzung des Kreistags zur Umbenennung des Kreises Düren statt. Der Kreistag wird zunächst über die Zulässigkeit des eingereichten Bürgerbegehrens entscheiden. Aufgrund der bereits am 22.02. erfolgten Vorprüfung und einer Pressemeldung des Kreises Düren, wonach die notwendige Zahl an Unterschriften erreicht wurde, gehen die Initiatoren des Bürgerbegehrens davon aus, […]
KreisDürenBleibt: Bürgerinitiative kritisiert Verzögerungen des Landrats
Taktiert der Landrat zu Lasten der Bürgerinitiative? Aus Sicht der Bürgerinitiative ist die Lage eindeutig: Landrat Wolfgang Spelthahn (CDU) zieht die notwendige Einladung zur Kreistagssitzung hinaus und nutzt dabei seine Position als Behördenchef zur Durchsetzung seiner politischen Interessen. Spätestens seit dem 13.04.2022 ist bekannt, dass die notwendige Zahl an Unterschriften im Bürgerbegehren gegen die Umbenennung […]
KreisDürenBleibt: Keine Umbenennung zum 1. Mai
Nachdem die Bürgerinitiative im März fast 13.000 Unterschriften gegen die Umbenennung des Kreises Düren gesammelt hatte, kann sie einen ersten nachweisbaren Erfolg verbuchen. Die vom zuständigen Ministerium zum 1. Mai erteilte Genehmigung wurde aufgehoben. Dies geht aus dem Ministerialblatt des Landes NRW hervor. https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=7&vd_id=20391 Die ursprüngliche Veröffentlichung mit der Erlaubnis zur Umbenennung findet sich hier:https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=7&vd_id=20391&ver=8&val=20391&sg=0&menu=0&vd_back=N[Update […]
