Am 19.05.2022 um 16 Uhr findet eine Sitzung des Kreistags zur Umbenennung des Kreises Düren statt. Der Kreistag wird zunächst über die Zulässigkeit des eingereichten Bürgerbegehrens entscheiden. Aufgrund der bereits am 22.02. erfolgten Vorprüfung und einer Pressemeldung des Kreises Düren, wonach die notwendige Zahl an Unterschriften erreicht wurde, gehen die Initiatoren des Bürgerbegehrens davon aus, […]
Schlagwort: Bürgerentscheid
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KreisDürenBleibt: Bürgerinitiative kritisiert Verzögerungen des Landrats
Taktiert der Landrat zu Lasten der Bürgerinitiative? Aus Sicht der Bürgerinitiative ist die Lage eindeutig: Landrat Wolfgang Spelthahn (CDU) zieht die notwendige Einladung zur Kreistagssitzung hinaus und nutzt dabei seine Position als Behördenchef zur Durchsetzung seiner politischen Interessen. Spätestens seit dem 13.04.2022 ist bekannt, dass die notwendige Zahl an Unterschriften im Bürgerbegehren gegen die Umbenennung […]
KreisDürenBleibt: Keine Umbenennung zum 1. Mai
Nachdem die Bürgerinitiative im März fast 13.000 Unterschriften gegen die Umbenennung des Kreises Düren gesammelt hatte, kann sie einen ersten nachweisbaren Erfolg verbuchen. Die vom zuständigen Ministerium zum 1. Mai erteilte Genehmigung wurde aufgehoben. Dies geht aus dem Ministerialblatt des Landes NRW hervor. https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=7&vd_id=20391 Die ursprüngliche Veröffentlichung mit der Erlaubnis zur Umbenennung findet sich hier:https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=7&vd_id=20391&ver=8&val=20391&sg=0&menu=0&vd_back=N[Update […]
Bürgerbegehren: Erforderliches Quorum erreicht
Kreis Düren. Das eingereichte Bürgerbegehren gegen die Umbenennung des Kreises Düren hat nach sorgfältiger Prüfung durch die Verwaltung das erforderliche Quorum von 8.575 Unterschriften erreicht. Von Seiten des Kreises wurden dazu 9.785 Unterschriften geprüft (8.593 zulässig), hierbei ergab sich eine Fehlerquote von 12,18 Prozent. Von einer Prüfung der darüberhinausgehenden eingereichten Unterschriften wird abgesehen. Neben den […]
Online-Kampagne für die Umbenennung des Kreises Düren mit mäßigem Erfolg
Ist das die Vorentscheidung? Nachdem Ende März bekannt wurde, dass die Initiative gegen die Umbenennung des Kreises Düren, „Kreis Düren Bleibt!“ fast 13.000 Unterschriften eingereicht hat, formierten sich die Befürworter einer Umbenennung des Kreises Düren in „Rurkreis Düren-Jülich“ und sammelten ebenfalls Unterstützer im Rahmen einer Online-Petition. Ziel dieser Online-Petition kann nur sein, dem Kreistag einen […]
Reaktion auf Bürgerbegehren: Kreisausschuss hat die Bürgerbeteiligung auf der Tagesordnung
Nach dem die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen die Umbenennung des Kreises Düren zu Wochenbeginn weitere Unterschriften beim Kreis Düren eingereicht hatten und damit ein Erfolg des Bürgerbegehrens wahrscheinlich erscheint, standen heute zwei Tagesordnungspunkte zum Thema Bürgerbeteiligung auf der Tagesordnung des Kreisausschusses. Bürgerentscheide Die Verwaltung hatte eine Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden vorgeschlagen. Diese wurde diskutiert. […]
#KreisDürenBleibt: Bürgerbegehren sammelt Unterschriften gegen die Umbenennung
Am 7. Dezember letzten Jahres beschloss der Kreistag des Kreises Düren, dem Landkreis einen neuen Namen zu geben. Es soll „Rurkreis Düren-Jülich“ werden. Dieser neue Name sollte die 15 Kommunen des Kreises Düren besser repräsentieren. https://dn-news.de/dueren-kreis/2021/11/24/in-rurkreis-dueren-juelich-kreis-moechte-sich-umbenennen/ Dieser Meinung konnten sich 4.726 Unterstützer einer Onlinepetition nicht anschließen. Diese Zahl an Unterschriften war innerhalb einer Woche zusammengekommen. […]
