Zoll beschlagnahmt knapp 45 kg unversteuerten Wasserpfeifentabak / Shisha-Bar in Düren-Birkesdorf wird kontrolliert und vorläufig geschlossen

Bei einem gemeinsamen Einsatz des Hauptzollamtes Aachen, des Ordnungsamtes der Stadt Düren, der Kreispolizeibehörde Düren und dem Steueramt der Stadt Düren wurde am vergangenen Freitagabend eine Shisha-Bar in Düren-Birkesdorf kontrolliert. Das Ordnungsamt stellte Verstöße gegen das Gaststättengesetz, das Nichtraucherschutzgesetz und das Jugendschutzgesetz fest. Aufgrund der Verstöße und baulicher sowie hygienischer Mängel wurde die Shisha-Bar durch das Ordnungsamt vorläufig geschlossen.

Das Hauptzollamt Aachen war mit Beamtinnen und Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und einer Kontrolleinheit zur Durchführung der Steueraufsicht im Umgang mit Wasserpfeifentabak vor Ort. Ein Arbeitnehmer des Inhabers versuchte sich der Zollkontrolle zu entziehen. Der Mann konnte in einem Garten auf der Rückseite des Gebäudes gestellt werden. Da der Arbeitnehmer über keine gültige Arbeitserlaubnis verfügte, wurde gegen ihn vor Ort durch die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Zutritt zu den über der Shisha-Bar befindlichen Geschäftsräumen verschafften sich die Behörden durch einen Schlüsseldienst, da sich der Inhaber zuvor geweigert hatte, die Tür zu öffnen. Die Kontrolleinheit des Zolls entdeckte in den Räumlichkeiten knapp 45 Kilogramm unversteuerten Wasserpfeifentabak. Auch in der Küche der Bar war zuvor bereits unversteuerter Tabak gefunden worden. Der Tabak wurde beschlagnahmt.

Gegen den Inhaber wurde daraufhin ein Steuerstrafverfahren wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Tabaksteuergesetz eingeleitet. In einer noch vor Ort durchgeführten Vernehmung machte der Inhaber keine Angaben zum unversteuerten Tabak, da er zunächst seinen Rechtsanwalt kontaktieren wollte. Die weiteren Ermittlungen wurden von der Ahndung des Hauptzollamtes Aachen übernommen.