Willkommen im Kreis DürenNachdem die Bürgerinitiative im März fast 13.000 Unterschriften gegen die Umbenennung des Kreises Düren gesammelt hatte, kann sie einen ersten nachweisbaren Erfolg verbuchen.
Die vom zuständigen Ministerium zum 1. Mai erteilte Genehmigung wurde aufgehoben.
Dies geht aus dem Ministerialblatt des Landes NRW hervor.
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=7&vd_id=20391
Die ursprüngliche Veröffentlichung mit der Erlaubnis zur Umbenennung findet sich hier:
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=7&vd_id=20391&ver=8&val=20391&sg=0&menu=0&vd_back=N
[Update 30.04.2022: Links berichtigt/ergänzt]
Nun erwartet die Initiative vom Kreistag verantwortungsvolles Handeln. Hierzu gehört, dass die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens auch formal festgestellt wird. Weiterhin erwarten die Initiatoren, dass nicht noch weiteres Geld für dieses aus ihrer Sicht völlig überflüssige Projekt verwendet wird. Ein Bürgerentscheid erfordert zudem einen Wahlkampf, der zu mehr Spaltung innerhalb des Kreises führt.
Aus diesen Gründen sollte sich der Kreistag dem Antrag des Bürgerbegehrens anschließen und die Umbenennung zurücknehmen.
Im Anschluss könnte eine digitale Bürgerbeteiligung starten mit dem Ziel einen integrativen Kreis-Slogan zu finden, der alle Bürger des Kreises Düren gleichermaßen einbezieht. Ein solcher Kreis-Slogan, der eine breite Unterstützung in der Bevölkerung hat, kann Zug um Zug verwendet werden.
Die Grundlagen für eine digitale Bürgerbeteiligung hatte der Kreistag bereits in seiner letzten Sitzung geschaffen. Die dafür vom Land bereitgestellte Plattform soll umgehend eingerichtet werden.
Der aktuelle Stand rund um die Umbenennung steht immer auf der Website: https://www.kreisduerenbleibt.de/
Hinweis: Der Autor unterstützt das Bürgerbegehren gegen die Umbenennung des Kreises Düren.