Rurkreis: Mein Ausflug in die Kommunalpolitik

Als im November 2021 angekündigt wurde, dass der Name des Kreises Düren geändert werden sollte, habe ich mich gewundert und gefragt, was soll das. Anschließend habe ich mich mit der angekündigten Entscheidung genau so abgefunden, wie mit jeder anderen Entscheidung, auf die ich als normaler Bürger keinen Einfluss habe – zuerst ein mal.

Am 8. Dezember 2021 realisierte ich dann, dass ich nicht der einzige war, dem die Umbenennungs-Entscheidung nicht gefiel. Auf der politischen Plattform openPetition.de hatte Jean-Jacques Biewendt aus Aldenhoven eine Petition gegen die Umbenennung eingestellt. Diese Petition war nichts anderes als eine kleine Kampagne, die Unterstützer gegen die Umbenennung sammelte. Nichts besonderes, außer dass diese Kampagne bereits 2.000 Unterstützer in 2 Tagen gesammelt hatte. Das fand ich interessant.

Also beobachtete ich das Ganze und berichtete auf meiner lokalen Nachrichtenseite darüber.

Als am 20. Dezember 2021 zwei Vertreter mit grandiosen 4.500 Unterstützern im Gepäck beim Landrat vorsprachen schwante mir schon, was passieren würde: Nichts!

Im Kreishaus schien man die Kampagne für keinen besonderen Vorgang zu halten. Die beiden Vertreter, Betreiber lokaler Facebook-Gruppen zogen erfolglos wieder ab.

Die Sache wurde aufwendiger als erwartet …

Nach drei Gesprächsrunden fiel Anfang Januar die Entscheidung. Ich entschloss mich ein Bürgerbegehren gegen die Umbenennung zu unterstützen und die Kommunikation mit der Verwaltung zu übernehmen.

Gute 8 Monate dauerte dieser Ausflug in die Kommunalpolitik. Ich musste lernen, dass man ohne Winkelzüge nicht weiter kommt. Den Vorsatz nur schöne Kommunikation zu betreiben konnte ich schon nach wenigen Wochen nicht mehr aufrecht erhalten.

Die Schattenseiten der Politik

Bei der Entscheidungsalternative gerichtlich vorzugehen oder einen bösen Post abzusetzen, entschieden wir uns Anfang Februar auf anraten mehrerer Berater dazu, den bösen Post abzusetzen. Er war erfolgreich. Schon kurze Zeit später erfuhren wir, welch böses Spiel man mit uns gespielt hatte. Man hatte versucht uns hinzuhalten, um Tatsachen zu schaffen.

Das böse Spiel war nicht erfolgreich. Weil ich mit dem nächsten bösen Post einer Fake-News-Kampagne entgegen getreten war. Und weil wir so viele Unterstützer gewinnen konnten. Und so ging es weiter. Immer war der Vorsatz lieb zu sein und immer wieder musste doch sehr klar Stellung bezogen werden.

Naiv wäre zu glauben, dass die bösen Posts als legitime Reaktion auf die unredlichen Aktionen des politischen Gegners aufgefasst würden. Das ist natürlich nicht passiert. Entsprechend waren die Reaktionen, genauso unschön. Damit war der Versuch der schönen Kommunikation gescheitert. Das funktioniert in der Politik nicht.

Trotzdem erfolgreich!

Am Ende war die Kampagne, unsere Kampagne für die wir viele Unterstützer gewinnen konnten sehr erfolgreich. Unser Bürgerbegehren hatte fast 50% mehr Unterschriften als notwendig und der Bürgerentscheid fast 3 mal so viele JA-Stimmen, wie notwendig.

Unsere Initiative hatte mit einer 83% Mehrheit bei den Bürgern einen Kreistagsbeschluss kassiert, der eine 90% Mehrheit im Kreistag hatte. Die Abstimmungsbeteiligung war mit über 50% gut, für einen Bürgerentscheid grandios. Eine Klatsche für den Kreistag und die Mitglieder, die einen großen 6-stelligen Betrag in diesen Bürgerentscheid investiert hatten.

Eine persönliche Meinung von Frank Reiermann

Informationen zu Initiative gibt es auf der Website https://www.kreisduerenbleibt.de/ oder hier bei DN-News.de: