Polizeieinsatz im Hambacher Forst – blockierte Einsatzwege sind wieder frei

Die Polizei entfernt seit dem frühen Morgen (23.06.2020) sämtliche Barrikaden und Bodenstrukturen auf den Haupteinsatzwegen im Hambacher Forst. Insbesondere wurden drei größere Holzkonstruktionen (zwei Tripods und ein Quadropod) abgerissen, die ein Befahren der Wege unmöglich machten. Auf einzelnen Einsatzwegen verstreute „Krähenfüße“ sowie ausgelegte Nagelbretter sowie mit Totholz und Unrat errichtete Barrikaden wurden entfernt. An einem Wegesrand fanden Beamte dem ersten Anschein nach eine Weltkriegsgranate; ein Sprengmittel- Experte von RWE begutachtete und beseitigte diese. Eine augenscheinliche Gedenkstätte, die auf einem Hauptweg errichtet worden war, stellte keine Behinderung für die Einsatzkräfte dar. Diese musste nicht entfernt werden, jedoch eine dahinterliegende Barrikade.

Zwei weibliche Personen störten im Rahmen der Barrikadenräumungen die Maßnahmen der Polizei. Da sie den mehrfachen ausgesprochenen Platzverweisen nicht nachkamen, wurden sie in Gewahrsam genommen. Eine Frau leistete bei ihrer Identitätsfeststellung Widerstand und versuchte einen Polizisten zu beißen. Der Beamte blieb unverletzt. Sie erwartet nun ein Strafverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Auf dem Weg zur Wache verunreinigten beide zudem das Transportfahrzeug der Polizei; die Reinigung wird ihnen in Rechnung gestellt.

Der Aachener Polizeipräsident machte sich vor Ort ein Bild von dem Einsatz und der Situation im Hambacher Forst: „Barrikaden auf den Einsatzwegen im Wald sind nicht hinnehmbar. Es muss jedermann zu jeder Zeit möglich sein, den Wald zu betreten. Dazu gehört ebenfalls, dass die Einsatzwege der Polizei frei sind. Nur so kann die Polizei ihrem gesetzlichen Auftrag, der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung nachkommen. Hierzu werden die Beamtinnen und Beamten auch weiter im Wald präsent sein.“

Weil die Polizei nicht über entsprechende Fahrzeuge und Gerätschaften zur Beseitigung von Holzkonstruktionen im Wald verfügt, wurden die Räummaßnahmen wie üblich durch entsprechende Mitarbeiter von RWE durchgeführt. Die Leistungen des Konzerns werden der Polizei in Rechnung gestellt.

Im Anschluss an die Räumungs- und Aufklärungsmaßnahmen kam es noch zu vereinzelten Übergriffen. So bewarfen mehrere Vermummte zwei Polizeifahrzeuge während der Fahrt mit Steinen und Holz. Zudem bewarfen Unbekannte Mitarbeiter von RWE mit Böllern. Verletzt wurde niemand, an den Fahrzeugen entstand Sachschaden. Strafanzeigen wegen Sachbeschädigung und Landfriedensbruch wurden aufgenommen.

Die Polizei wird auch weiterhin im Hambacher Forst präsent sein und dafür sorgen, dass die Einsatzwege frei bleiben. (pw)