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Der Bundeskanzler in Düren – Olaf Scholz spricht mit Bürgermeistern

Familienfoto - Bürgermeister der Anrainerkommunen mit dem Bundeskanzler (Foto: Frank Reiermann)

Familienfoto - Bürgermeister der Anrainerkommunen mit dem Bundeskanzler


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Am heutigen Dienstag besucht Bundeskanzler Olaf Scholz die Stadt Düren und die Region. Zuerst ist er in Simmerath-Lammersdorf zu Gast, um sich einen Windpark anzusehen. Anschließend reist der SPD-Politiker weiter nach Düren. Dort besucht er am Mittag den Automobil-Zulieferer Neapco und informiert sich über die Umstellung auf elektrische Antriebe. Am frühen Nachmittag kommt er ins Dürener Rathaus. Dort trifft er mit Bürgermeister Frank Peter Ullrich einen sozialdemokratischen Kollegen sowie weitere Bürgermeister aus den Städten und Gemeinden rund um den Tagebau. In dem Gespräch geht es um die Zukunft der Region im Strukturwandel.

Einen Bericht über die Inhalte gibt es hier:

16:07 Uhr: Der Düren-Besuch des Kanzlers ist beendet. Vor wenigen Minuten hat Olaf Scholz das Rathaus verlassen. Er stieg direkt in sein Auto und fuhr weg. Die Demonstrierenden der Sozialverbände, die schon pffifen, als sich die Polizei auf dem Kaiserplatz auf die Abfahrt vorbereitete bekamen kein Gespräch mit dem Kanzler.

15:45 Uhr Der Bundeskanzler verlässt den Ratssaal. Es gibt Erklärungen des Kanzlers und der Anrainerkommunen. Der Kanzler und Die Bürgermeister tragen sich in das Goldene Buch der Stadt Düren ein. (Ein Video mit den Statements kommt im Laufe des Abends) (fr)

15.05 Uhr: Auf dem Kaiserplatz ist vorübergehend Ruhe eingekehrt. Einige Menschen stehen noch an den Absperrungen. Der Besuch des Kanzlers wird auch an der Imbissbude und auf der Bank an der Bushaltestelle zum Gesprächsthema. Die Vertreter der Sozialverbände harren weiterhin aus und zeigen ihre Plakate.

14:35 Uhr Der Bundeskanzler ist im Ratssaal. Es gibt ein Video, dass wir später online stellen. (fr)

14.30 Uhr: Vor einigen Minuten ist Olaf Scholz mit Begleitung am Rathaus angekommen. Der Kanzler und seine Begleiter fuhren mit mehreren Fahrzeugen auf den Kaiserplatz. Vor dem Rathaus wurden sie von Bürgermeister Frank Peter Ullrich begrüßt. Die Gruppe verschwand so schnell im Rathaus, dass man Scholz kaum sehen konnte. Von den Zuschauern am Zaun gab es einige wütende Rufe, ebenso von der selbsternannten Friedensgruppe. Die Demonstrierenden der Sozialverbände sind weiterhin anwesend.

14:10 Uhr Die Presse wartet auf den Kanzler (fr)

14:00 Uhr Schaulustige haben sich an der Absperrung auf dem Kaiserplatz versammelt. Ein Teil der Absperrung wird freigehalten. Dort wird der Kanzler gleich vorfahren.

13.48 Uhr: Neue Information aus dem Rathaus: Nach der Verspätung wird die Ankunft des Kanzlers nun für ca. 14.15 Uhr erwartet. (fr)

13.40 Uhr: Eine Gruppe von Demonstrierenden verschiedener Sozialverbände ist am Kaiserplatz angekommen. Auf ihren Plakaten fordern sie mehr Unterstützung für die Jugend. Eine Vertreterin aus der Gruppe berichtet in einem kurzen Interview mit DN-News, dass die Forderungen vor allem die geplanten Änderungen bei der Job-com und der Arbeitsagentur betreffen. Nach ihrer Ansicht verschlechtert sich dadurch die Unterstützung vor allem für die Unter-25-Jährigen. Wenn möglich, möchten die Demonstrierenden dem Kanzler eine Resolution übergeben.

12.58 Uhr: Auch draußen wird alles für die Sicherheit getan. Die Wilhelmstraße ist gesperrt. Der Zugang zur Tiefgarage der Sparkasse ist noch frei. Die Polizei hat sich auch am City-Karree eingerichtet. Die abgesperrte Fläche vor dem Rathaus wird mit Spürhunden untersucht.

12:44 Uhr: Worum geht es beim Besuch des Kanzlers im Dürener Rathaus?

Der Ausstieg aus der Braunkohle soll nach aktueller Beschlusslage von 2038 auf 2030 vorgezogen werden. Mit Fördergeldern soll der Strukturwandel im Rheinischen Revier voran gebracht werden.

Zur Anrainerkonferenz gehören 20 Tagebauanrainer- und Kraftwerksstandortkommunen im Rheinischen Revier. Diese Städte und Gemeinden sind am stärksten von der Einstellung der Braunkohleförderung betroffen. Düren ist eine dieser 20 Kommunen.

Über den Strukturwandel und die Unterstützung der Kommunen werden Vertreter der Anrainerkommunen heute mit dem Bundeskanzler reden. (fr)

12:36 Uhr Schwerer Motorradunfall in der Eifel. Der Besuch des Bundeskanzlers verzögert sich um mindestens 40 Minuten (fr)

12:30 Uhr Der Sprengstoffspürhund untersucht die Taschen der Presse im Rathaus. (fr)

12:25 Uhr Nach aktuellem Stand wird sich die Ankunft des Bundeskanzlers um 20 Minuten verzögern. (fr)

12.00 Uhr In der Innenstadt ist es weiter ruhig. DIe Polizei ist an allen Ecken präsent. Der Kanzler ist am Mittag zunächst noch bei der Firma Neapco unterwegs.

11.30 Uhr An der Ecke Kaiserplatz / Markt demonstriert eine Friedensgruppe. Ein Sprecher verbreitet dabei prorussische Aussagen und stellt den Westen als Aggressor da.

11.23 Uhr Der Rathausvorplatz ist schon seit heute früh abgesperrt. Der Busverkehr läuft allerdings normal. Auch der Einkauf auf dem Wochenmarkt direkt neben dem Kaiserplatz ist wie gewohnt möglich.

11.00 Uhr Der Hoeschplatz ist heute gesperrt. Wer mit dem Auto in die Stadt kommt, muss sich heute einen anderen Parkplatz suchen. Auch die Violengasse nahe dem Rathaus ist nicht befahrbar.

9.50 Uhr: Einen Vorbericht der Stadt Düren zum Besuch des Kanzlers und zu den Verkehrsregelungen am heutigen Dienstag lesen Sie hier: